Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchen bzw. Asyl beantragen, ist in den Jahren 2014, 2015 und 2016 aufgrund der zunehmenden Konflikte, insbesondere in den Krisenherden des Nahen und Mittleren Ostens, massiv angestiegen. Ein Großteil der Geflüchteten entstammt den Ländern Syrien, Afghanistan und Irak.1 Die Anzahl zukünftiger Flüchtlinge lässt sich aber nur schwer prognostizieren; sie hat sich in der Vergangenheit jährlich erheblich verändert und hängt von vielen verschieden Faktoren ab: In erster Linie davon, wo auf der Welt gerade politische Konflikte (im schlimmsten Fall Kriege) oder wirtschaftliche Krisen entstehen, welche die dort lebenden Menschen dazu bewegen, ihre Heimat zu verlassen, um ihr Leben zu retten oder eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien in Europa zu suchen.

Im Rahmen der Studie wurden die Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden aller sächsischen Gemeinden am 2. Juni 2004, also kurz vor der Kommunalwahl am 13. Juni 2004, befragt. Dieser Befragungszeitpunkt wurde bewusst gewählt, da die Befragten die ablaufende Wahlperiode im Rückblick betrachten sollten. Die Befragung erfolgte schriftlich mit einem standardisierten Fragebogen.

DAKS e.V. ist als Kommunalpolitische Bildungsvereinigung durch das Staatsministerium des Inneren des Freistaats Sachsen anerkannt und steht Bündnis 90/Die Grünen nahe. Sie wurde 1992 auf Anregung der Kommunalpolitischen Konferenz vom Oktober ‘91 in Bautzen gegründet. Ziel ist die „Förderung des demokratischen Staatswesens in weitsichtiger, ökologischer und sozialer Verantwortung. Die Vereinigung unterstützt alle an Kommunalpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger, Abgeordnete, Fraktionen und Bürgerinitiativen bei der Gestaltung einer bürgernahen Kommunalpolitik, welche der Verwirklichung von Menschenrechten, dem Schutz der natürlichen Umwelt und unmittelbaren Bürgerinteressen dient”. Die konkrete Arbeit von DAKS e.V. besteht in Beratung und Schulung von Kommunalpolitikern und interessierten Bürgern mittels Seminaren, Vorträgen und Publikationen sowie in der Vernetzung von Kommunalpolitikern und Fachleuten mittels Tagungen und Vermittlung von Kontakten.:Inhaltsverzeichnis 1. Die Bedeutung von Bäumen für eine Stadt oder Gemeinde 1.1 historische-mythologische Betrachtung 1.2 ökologische Bedeutung 1.3 Landschaftsästhetik sowie gesundheitliche und psychologische Wirkungen von Bäumen auf den Menschen 2. Rechtliche Rahmenbedingungen für Gehölze in der Kommune 2.1 Allgemeines zu den rechtlichen Regelungen 2.2 Bundesnaturschutzgesetz 2.4 SächsWaldG 2.5 SächsStrG 2.6 Satzungen der Kommunen zum Schutz von Gehölzen (Baumschutzsatzungen) 3. Hinweise zu Pflanzung, Pflege und Schutz von Bäumen in der Kommune 3.1 Auswahl von Gehölzen 3.2 Standort 3.3 Pflanzung 3.4 Pflege 3.5 Notwendige Kontrollen der vorhandenen Gehölze (Verkehrssicherungspflicht) 3.6 Verzicht auf Pestizide 3.7 Ökologischer Nutzen von Kletterpflanzen an Gebäuden Literatur Linksammlung

Der lokalen Ebene wird im weltweiten Anpassungsprozess an die Folgen des Klimawandels eine entscheidende Rolle zugedacht. Für den bundesdeutschen Raum wird in der vorliegenden Arbeit die kommunale Gemeinschaft aus Bürgern, Politik, Verwaltung und Wirtschaft als diejenige Akteurskonstellation identifiziert, in der sich eine auf dem kooperativ-strategischen Leitbild basierende lokale Klimafolgenanpassung nachhaltig implementieren lässt. Der Kommunalverwaltung und -politik schreibt die Arbeit hierbei im Sinne eines Good Local Climate Change Adaptation Governance die Initiierungs-, Koordinierungs- und Moderationsfunktion für den komplexen Adaptionsprozess zu. Dass sich dieser auf der kommunalen Ebene noch nicht etabliert hat, wird in der Arbeit durch eine empirische Untersuchung in der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg beispielhaft aufgezeigt. Zum Abbau der Diskrepanz zwischen der exponierten Rollenzuteilung und der empirischen Wirklichkeit in den Kommunen, entwickelt die Dissertation ein methodengestütztes Prozessmodell zum kommunalen Klimafolgenmanagement. Dieses bildet einen idealisierten Verlauf des kommunalen Anpassungsprozesses ab und diskutiert unterstützende Werkzeuge zur Umsetzung der einzelnen Prozessphasen. Die Praxistauglichkeit des entwickelten Modells wird im Rahmen einer Fallstudie in der Region Lachte-Lutter-Lüß demonstriert.

Ziel des Projekts war es, die besondere Problemlage der kommunalen Abfallwirtschaft im Freistaat Sachsen wissenschaftlich fundiert zu beleuchten. So sollten unter anderem bei den sächsischen Abfallverbänden zum einen Unwirtschaftlichkeiten aufgedeckt und Erklärungsansätze für offenkundige Diskrepanzen gefunden werden. Zum anderen ging es aber auch darum, empirisch fundierte Entlastungsargumente bei ungerechtfertigten Vorwürfen Dritter wegen angeblicher Ineffizienz der sächsischen Abfallverbände zu liefern. Dabei kam ein umfassender qualitativer und quantitativer Betriebsvergleich als Analyseinstrument zum Einsatz, in den alle Abfallverbände im Freistaat Sachsen einbezogen wurden. - (Identische parallele Veröffentlichung der Druckausgabe aus dem Jahr 1999)

Integrierte Stadtentwicklung findet ihren Niederschlag in den unterschiedlichsten Ansprüchen an Fläche. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in den letzten Jahren deutlich verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsarten oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb um die Flächen. Wohnen und Gewerbe wiederum rivalisieren mit dem ebenfalls erforderliche Freiraum. Diese konkurrierenden Nutzungsansprüche setzen zwingend voraus, dass Städte sich über die strategischen Ziele der Stadtentwicklung verständigen und ihr Handeln daran orientieren. Strategisches Flächenmanagement und strategische Stadtentwicklung bedingen sich wechselseitig. Nur in dieser Verbindung können die Städte Zielkonflikte lösen und den vielfältigen und wachsenden Anforderungen gerecht werden, die an sie gestellt werden. Schlagworte, wie Globalisierung und Internationalisierung, Klimawandel und Umweltkonflikte, Demografischer Wandel sowie Heterogenisierung und soziale Polarisierung der Gesellschaft, enge Vorgaben zur Nachhaltigkeit bei der Flächeninanspruchnahme (30-Hektar-Ziel), skizzieren neben immer weniger werdenden finanziellen Spielräumen die aktuellen Herausforderungen, vor denen die Städte heute stehen. Der Deutsche Städtetag beschäftigt sich daher kontinuierlich mit dem Thema „Strategisches Flächenmanagement“ und veröffentlicht regelmäßig Handlungsempfehlungen, Positionspapiere und Beschlüsse. Die nachstehenden Textbausteine sind aus den jeweiligen Veröffentlichungen entnommen (DST 2014; DST 2017).

Zuletzt haben die Corona-Pandemie und die aktuelle geopolitische Krise akute Mängel offengelegt, die durch Investitionen, z.B. in Ressourcensicherheit und Energieinfrastruktur, beseitigt werden müssen. Gleichzeitig besteht in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft ein breiter Konsens darüber, dass in Deutschland massive Investitionen getätigt werden müssen, um das Land zu modernisieren und um auf langfristige Transformationsaufgaben reagieren zu können. Obwohl Investitionsbedarfe in Deutschland insbesondere auf der kommunalen Ebene dringlicher denn je erscheinen, sind Investitionen seit der Jahrtausendwende oftmals hinter den Abschreibungen zurückgeblieben. Kommunalbefragungen können dabei Daten aus öffentlichen Statistiken ergänzen sowie auf Basis der Einschätzung der Kommunen selbst wichtige Entscheidungsgrundlagen für Bedarfe und Herausforderungen liefern. Diesbezüglich analysiert das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) mittels einer Kommunalbefragung alle zwei Jahre die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen. Mit der vorliegenden Analyse werden die Resultate aus dem sechsten Befragungsdurchlauf für das Jahr 2022 diskutiert und zusammengefasst. Dabei beschäftigte sich dieses Jahr ein Befragungsabschnitt speziell mit den Einschätzungen der Kommunen zum Thema der Verwaltungsdigitalisierung. Mit der Analyse zeichnet sich ein kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen von 9,91 Mrd. Euro bis 2026 ab. Dies ist ein Zuwachs von 22 % gegenüber der vorherigen Befragung aus dem Jahr 2020. Trotz eines seit 2015 zu beobachtenden Anstieg der Investitionsausgaben, lag die Investitionstätigkeit der Gemeinden und Gemeindeverbände Sachsens 2021 erstmals seit 2003 unter dem Durchschnitt der übrigen ostdeutschen Kommunen. Außerdem liegen die Investitionsausgaben weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Dabei identifiziert die vorliegende Analyse in Sachsen für die Bereiche Schule und Bildungseinrichtung sowie Verkehrsprojekte und Straßenbau die umfassendsten Investitions- und Instandhaltungsbedarfe. Mit Ausnahme des Schwerpunkts Digitale Infrastruktur/ Breitbandausbau überwiegen dabei in allen Bereichen der Bedarf von Instandhaltung und der Sanierung bestehender Infrastrukturobjekte gegenüber dem Neubau. Folglich kommt zum Investitionsbedarf ein weiterer Erhaltungsbedarf in Höhe von 2,25 Mrd. Euro, sodass bis 2026 Infrastrukturausgaben in Höhe von 12,17 Mrd. Euro in den sächsischen Kommunen erforderlich sind. Wie schon in den vorherigen Befragungen herausgestellt, zeigen auch diese jüngsten Ergebnisse, dass die Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten nur geschlossen werden kann, wenn die zukünftigen kommunalen Investitions- und Instandhaltungsausgaben steigen. Dabei sind die Kommunen aus finanzieller Perspektive bisher besser durch die Corona-Pandemie gekommen sind, als noch 2020 angenommen. Dennoch erscheint ein schnelles Schließen der Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten vor dem Hintergrund von sich scheinbar zunehmend überlagernden (kurzfristigen) Krisen und gleichzeitig entstehenden langfristigen Transformationsaufgaben zunehmend fraglich. Für die mittelfristige Entwicklung geht eine Mehrheit der befragten Kommunen von einer Eintrübung ihrer Haushaltslage aus. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, die eine weitere Vergrößerung der ungedeckten Infrastrukturbedarfe mit sich brächte, bedarf es laut den vorliegenden Ergebnissen neben erhöhten finanziellen Zuwendungen von Bund und Land, auch einer Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe.

Die vorliegende Studie des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) untersucht das kommunale Ausgabeverhalten sowie den gegenwärtigen Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Kommunen im Freistaat Sachsen. Dazu führt das KOMKIS im regelmäßigen Abstand von zwei Jahren eine flächendeckende Kommunalbefragung in Sachsen durch, in der die Kommunen zu ihrer gegenwärtigen Finanzlage, ihrem wahrgenommenen Investitions- und Instandhaltungsbedarf, sowie ihrem tatsächlichen Investitions- und Ausgabeverhalten in ausgewählten Aufgabenbereichen befragt werden. Die Investitionen der sächsischen Kommunen, welche in der Vergangenheit deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen, sind seit 2013 deutlich darunter gesunken. Diese reichen folglich nicht mehr aus, um die Abnutzung der kommunalen Infrastruktur voll auszugleichen. Aus diesem unzureichenden Investitions- und Ausgabeverhalten resultiert auch in Sachsen ein wachsender Investitionsrückstand. Folglich müssen ausgebliebene, nicht getätigte Investitionen aus der Vergangenheit in der Zukunft nachgeholt werden. Die diesjährige Kommunalbefragung hat ergeben, dass die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen im Zeitverlauf gestiegen sind. Der gesamte kommunale Investitionsbedarf in Sachsen beträgt gegenwärtig 7,73 Mrd. Euro. Hinzu kommt ein kommunaler Instandhaltungsbedarf (laufende Rechnung) in Höhe von 1,63 Mrd. Euro. Die Schwerpunkte der Infrastrukturbedarfe liegen in den Bereichen der Straßen- und Bildungsinfrastruktur sowie im Breitbandausbau. Der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur hat hierbei eine wesentlich größere Bedeutung als klassische Neuinvestitionen. Eine Fortsetzung des derzeitigen Ausgabenvolumens für Investitions- und Instandhaltungszwecke wird den ungedeckten Bedarf auch weiterhin steigen lassen. Um dem drohenden Vermögensverzehr entgegen zu wirken, muss die derzeit bestehende Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten der Kommunen und dem kommunalen Gesamtbedarf an Investitionen und Erhaltungsaufwendungen geschlossen werden. Diese Lücke ist trotz eines Zuwachses im Vergleich zur Befragung 2016 noch überschaubar und in den kommenden Jahren mit moderaten zusätzlichen Aufwendungen in den Neubau sowie den Erhalt der kommunalen Infrastruktur zu bewältigen. Eine verstärkte kommunale Investitions- und Instandhaltungstätigkeit kann durch die Landesoder Bundespolitik mithilfe geeigneter Förderprogramme bzw. einer Erweiterung der Förderprogramme sowie einer Verstetigung der Mittelvergabe auf der Zeitachse forciert werden. In diesem Zusammenhang sind ebenso Erhaltungsmaßnahmen besonders zu berücksichtigen.

Die öffentliche Investitionstätigkeit wird seit Jahren nicht nur in Politik und Öffentlichkeit, sondern auch in der Wissenschaft diskutiert. Zahlreiche Studien attestieren der öffentlichen Hand in diesem Zusammenhang enorme Investitionsrückstände, allem voran auf der kommunalen Ebene. Neben Daten aus den öffentlichen Statistiken wird dieses Bild zusätzlich durch Kommunalbefragungen gestützt. Diese stellen eine wichtige Ergänzung der statistischen Daten- und damit der politischen Entscheidungsgrundlagen dar. Vor diesem Hintergrund führt das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) im Turnus von zwei Jahren eine Befragung zu kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfen im Freistaat Sachsen durch. Die vorliegende Studie beleuchtet die Ergebnisse des mittlerweile fünften Befragungsdurchgangs im Jahr 2020. Ein Abschnitt der Befragung befasste sich zudem mit den Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der Folgen der Corona-Pandemie. Die Studienergebnisse signalisieren einen kommunalen Investitionsbedarf für den Zeitraum 2020 bis 2024 von insgesamt 8,11 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 5 % gegenüber der letzten Befragung von 2018. Ein deutlich stärkeres Wachstum von 35 % ist zudem bei den Instandhaltungsbedarfen festzustellen. Diese summieren sich für denselben Zeitraum auf insgesamt 2,2 Mrd. Euro. Im Vergleich liegen die sächsischen Kommunen mit Blick auf ihre Investitionstätigkeit zwar über dem Durchschnitt der ostdeutschen Länder, aber trotz eines seit 2015 zu beobachtenden Anstiegs der Investitionsausgaben noch immer unter dem Bundesdurchschnitt. Die höchsten Investitions- wie auch Instandhaltungsbedarfe bestehen gemäß der Umfrageergebnisse in den Bereichen Straßenbau und Verkehr sowie Schulen und Bildungseinrichtungen. Dabei dominieren Erhalt und Sanierung bestehender Infrastrukturobjekte in fast allen Bereichen gegenüber dem Neubau. Einzig im Bereich des Breitbandausbaus sieht eine deutliche Mehrheit der Kommunalvertreter enorme Neubaubedarfe. Um die Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten und dem geschätzten Gesamtbedarf zu schließen, müssten die zukünftigen kommunalen Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen mindestens auf dem aktuellen Niveau gehalten werden oder sogar steigen. Ob dies angesichts der Folgen der Corona-Pandemie erreicht werden kann, ist zumindest zweifelhaft. Zwar wird die Entwicklung der kommunalen Finanzlage in der kurzen Frist noch vergleichsweise zuversichtlich betrachtet. Für den Zeitraum bis 2024 geht eine überwiegende Mehrheit der Befragten allerdings von deutlichen Einnahmerückgängen aus. Auch die Entwicklung der Investitions- und Erhaltungsaufwendungen wird vom Großteil der Befragten eher pessimistisch eingeschätzt. Viele Kommunalvertreter wünschten sich im Rahmen dieser Befragung allerdings nicht nur erhöhte finanzielle Zuwendungen von Bund und Land, sondern insbesondere eine Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe, um den Folgen der Pandemie begegnen zu können.

Die vorliegende KOMKIS Analyse bewertet auf Grundlage der Ergebnisse einer durchgeführten Befragung der kommunalen Bau- bzw. Hauptämter im Freistaat Sachsen die aktuellen Einschätzungen und Meinungen der kommunalen Ebene im Kontext des Tiefbaus sowie des geförderten Breitbandausbaus. Hierbei werden die beiden Themenfelder nicht isoliert betrachtet, sondern Zusammenhänge, wie ähnliche Herausforderungen, herausgearbeitet. Die vorliegende Analyse baut somit auf den bisherigen Erkenntnissen des KOMKIS auf und ergänzt das bereits bestehende Bild zum kommunalen Breitbandausbau im Freistaat Sachsen. Die Bundesregierung setzte sich zum Ziel, eine gigabitfähige Breitbandinfrastruktur flächendeckend bereitzustellen. Neben dem privatwirtschaftlichen Ausbau wird die kommunale Bautätigkeit durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. Die Strategie des Freistaats Sachsen unterstützt dieses Vorgehen. Zwar sind in Sachsen einige Erfolge hinsichtlich des Breitbandausbaus zu verzeichnen, dennoch hinkt der Anteil der Verfügbarkeit von Anschlüssen mit hohen Internetgeschwindigkeiten den Zielen deutlich hinterher. Die Divergenz zwischen dem städtischen und ländlichen Raum fällt in Sachsen im Vergleich mit anderen Ländern stark aus. Gegenwärtig wird die Bedeutung von Hochgeschwindigkeitsinternet als Standortfaktor für Gewerbe und Privathaushashalte besonders deutlich. Als zentrale Gründe werden häufig die Überlastung des Tiefbausektors und die Nichtinan-spruchnahme von Fördermitteln durch die Kommunen angeführt. Die vorliegende Analyse geht einen Schritt weiter und stellt die wesentlichen Paralallen zwischen den Themenfeldern Breitbandausbau und Tiefbau dar. Beispielhaft sind hier Kapazitätsengpässe, Größenvorteile und Koordinierungsproblematiken zu nennen. Die Befragung der Tief- bzw. Hauptämter der sächsischen Städte und Gemeinden bildet die Grundlage für die statistische Auswertung. Es wird deutlich, dass der Bündelung von kommunalen Tiefbaumaßnamen in Sachsen kein Vorrang eingeräumt wird. Kleinere und zersiedelte Kommunen nutzen jedoch bereits häufiger diese Möglichkeit. Unterstützend wirkt unter anderem eine Dokumentation der vorhandenen Leitungen, die in den Kommunen zumeist als öffentlich-zugängliche GIS-basierte Karten realisiert werden. Lokale Standortfaktoren, die das Angebot an Breitband beeinflussen, bestimmen die lokale Versorgung an Hochgeschwindigkeitsinternet maßgeblich. Diese sind relativ inflexibel und nur mithilfe politischer Maßnahmen zu verändern. Durch die Digitalisierung der Koordinierung könnten Synergien geschaffen werden, die den weiteren Breitbandausbau unterstützen würden.