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Schweigepflicht, Offenbarungsbefugnisse und -pflichten des Arztesinsbesondere gegenüber der gesetzlichen KrankenversicherungMüller, Bettina 02 July 2010 (has links)
Nach einer historisch fundierten Analyse der Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht und ihrer gegenwärtigen rechtlichen Verankerung werden Normenkonflikte insbesondere im Verhältnis zwischen Vertragsarzt und gesetzlicher Krankenversicherung herausgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt.:1 Einleitung 1
2 Die Schweigepflicht des Arztes 2
2.1 Geschichtliche Entwicklung 2
2.1.1 Historische Vorläufer 2
2.1.2 Verankerung im neueren Recht 5
2.2 Das ärztliche Berufsgeheimnis im Strafrecht 9
2.2.1 Der Normzweck des § 203 StGB 10
2.2.2 Der Tatbestand im § 203 StGB 13
2.3 Die Schweigepflicht im ärztlichen Berufsrecht 19
2.4 Prozessuale Berücksichtigung der Schweigepflicht 21
2.4.1 Das Zeugnisverweigerungrecht im Strafprozess 22
2.4.2 Das Beschlagnahmeverbot im Strafprozess 29
2.4.3 Das Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess 35
3 Offenbarungsbefugnisse und -pflichten 37
3.1 Schweigepflichtentbindung 37
3.1.1 Verfügungsberechtigter 37
3.1.2 Kenntnis der Tatsachen und Maßnahmen 38
3.1.3 Freiwilligkeit 38
3.2 Auskünfte aufgrund gesetzlicher Normen des SGB 39
3.2.1 Datenschutz im SGB 39
3.2.2 Normen des SGB V 40
3.3 Zusammenfassung 43
4 Das System der gesetzlichen Krankenversicherung 44
4.1 Geschichtliche Entwicklung 44
4.2 Strukturen und Rechtsnormen der Selbstverwaltung 48
4.2.1 Gesetzliche Krankenkassen 52
4.2.2 Kassenärztliche Vereinigungen 55
4.3 Versicherter und Vertragsarzt 58
4.4 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen 59
5 Auskünfte des Vertragsarztes an die Krankenkasse 61
5.1 Auskünfte aufgrund expliziter gesetzlicher Normen 61
5.2 Formularauskünfte 63
5.3 Abwehr von Normkonflikten 67
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Anhang
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Schweigepflicht, Offenbarungsbefugnisse und -pflichten des Arztes insbesondere gegenüber der gesetzlichen KrankenversicherungMüller, Bettina 02 July 2010 (has links)
Nach einer historisch fundierten Analyse der Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht und ihrer gegenwärtigen rechtlichen Verankerung werden Normenkonflikte insbesondere im Verhältnis zwischen Vertragsarzt und gesetzlicher Krankenversicherung herausgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt.:1 Einleitung 1
2 Die Schweigepflicht des Arztes 2
2.1 Geschichtliche Entwicklung 2
2.1.1 Historische Vorläufer 2
2.1.2 Verankerung im neueren Recht 5
2.2 Das ärztliche Berufsgeheimnis im Strafrecht 9
2.2.1 Der Normzweck des § 203 StGB 10
2.2.2 Der Tatbestand im § 203 StGB 13
2.3 Die Schweigepflicht im ärztlichen Berufsrecht 19
2.4 Prozessuale Berücksichtigung der Schweigepflicht 21
2.4.1 Das Zeugnisverweigerungrecht im Strafprozess 22
2.4.2 Das Beschlagnahmeverbot im Strafprozess 29
2.4.3 Das Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess 35
3 Offenbarungsbefugnisse und -pflichten 37
3.1 Schweigepflichtentbindung 37
3.1.1 Verfügungsberechtigter 37
3.1.2 Kenntnis der Tatsachen und Maßnahmen 38
3.1.3 Freiwilligkeit 38
3.2 Auskünfte aufgrund gesetzlicher Normen des SGB 39
3.2.1 Datenschutz im SGB 39
3.2.2 Normen des SGB V 40
3.3 Zusammenfassung 43
4 Das System der gesetzlichen Krankenversicherung 44
4.1 Geschichtliche Entwicklung 44
4.2 Strukturen und Rechtsnormen der Selbstverwaltung 48
4.2.1 Gesetzliche Krankenkassen 52
4.2.2 Kassenärztliche Vereinigungen 55
4.3 Versicherter und Vertragsarzt 58
4.4 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen 59
5 Auskünfte des Vertragsarztes an die Krankenkasse 61
5.1 Auskünfte aufgrund expliziter gesetzlicher Normen 61
5.2 Formularauskünfte 63
5.3 Abwehr von Normkonflikten 67
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Anhang
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Vor 100 Jahren – als die Lotzdorfer Einwohner am 1. Januar 1920 zu Radeberger Bürgern wurdenSchönfuß-Krause, Renate 26 November 2021 (has links)
Vor 100 Jahren – als die Lotzdorfer Einwohner am 1. Januar 1920 zu Radeberger Bürgern wurden, vollzog sich die „Einverleibung“ des Dorfes mit der Stadt Radeberg, eine im Sinne des deutschen Kommunalrechts und dem damals noch üblichen alten Sprachgebrauch als Vereinigung zweier gleichwertiger Partner, was jedoch keiner Eingemeindung gleichkam, wie oft falsch interpretiert wird. Vor allem der Stadtrat von Radeberg hatte diese Vereinigung angestrebt, um sich durch Gebiets- und Bevölkerungszuwachs zu vergrößern, aber auch um die immer wieder auftretenden Unstimmigkeiten bei Kostenfragen zu beenden, nachdem die Wohnbebauung von Radeberg aus in Richtung Lotzdorf bereits optisch keine Gemarkungsgrenzen mehr erkennen ließ. Vor allem der „Lotzdorfer scharfe Zacken“, der tief in das Radeberger Gebiet stieß, führte zu dem Kuriosum, dass seine ihn umgebenden zwei Straßenzüge Grenzstraßen waren, wobei die eine Hälfte der Straße zur Lotzdorfer Gemarkung gehörte, die andere Hälfte Radeberger Gebiet war.
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Ein Geben und NehmenUhlemann, Silvia 19 December 2009 (has links) (PDF)
Wie in BIS 2/2009 bereits angekündigt, fand im vergangenen September die Jahrestagung 2009 der AIBM-Gruppe Deutschland in Dresden statt. Die in Paris gegründete Association Internationale des Bibliothèques Musicaux vereinigt alle Arten von Musikbibliotheken, -archiven und -dokumentationszentren wie z.B. Musikhochschulbibliotheken, kommunale Musikbibliotheken, Orchesterbibliotheken oder Rundfunkarchive. Die Vereinigung ist in 22 Ländergruppen weltweit organisiert, wodurch die Jahrestagung der deutschen Sektion neben dem im Vordergrund stehenden nationalen, stets auch dem internationalen Austausch der Kollegen aus musikbezogenen Spezialbibliotheken dient.
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Ein Geben und Nehmen: Jahrestagung der Musikbibliothekare in DresdenUhlemann, Silvia 19 December 2009 (has links)
Wie in BIS 2/2009 bereits angekündigt, fand im vergangenen September die Jahrestagung 2009 der AIBM-Gruppe Deutschland in Dresden statt. Die in Paris gegründete Association Internationale des Bibliothèques Musicaux vereinigt alle Arten von Musikbibliotheken, -archiven und -dokumentationszentren wie z.B. Musikhochschulbibliotheken, kommunale Musikbibliotheken, Orchesterbibliotheken oder Rundfunkarchive. Die Vereinigung ist in 22 Ländergruppen weltweit organisiert, wodurch die Jahrestagung der deutschen Sektion neben dem im Vordergrund stehenden nationalen, stets auch dem internationalen Austausch der Kollegen aus musikbezogenen Spezialbibliotheken dient.
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From Repudiation to Rapprochement: The ‘Centralverein deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens’ and its relationship with Zionism in the Weimar RepublicJohnson, Sarah R. 06 December 2019 (has links)
No description available.
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Vor 120 Jahren - Radeberger Visionäre im Zeitalter der Mobilität mit Eisenbahn, Straßenbahn und Automobil - Radeberger Unternehmer Emil Heuer (27. Dez. 1857 - 29. März 1934): Pionier der Fabrikation einzigartiger AutomobilkarosserienSchönfuß-Krause, Renate 09 March 2022 (has links)
Dieser Artikel wurde zur Richtigstellung der bisher selbst in Fachkreisen verbreiteten Falschaussagen oder Unklarheiten erarbeitet, die immer wieder zu Aussagen führen, dass die weltberühmten Automobilkarosserien der Marke „Gläser Karosserie Dresden“ in ihrem Ursprung der Karosserieentwicklung auf den Dresdner Sattler und Kutschenbauer Carl Heinrich Gläser (1831-1903) zurückzuführen sind. Dem ist nicht so, denn Heinrich Gläser hat nie eine Automobilkarosse gebaut, sondern hochwertige Kutschen, und war ein absoluter Gegner dieser seit 1886 einsetzenden Motorisierungs-Entwicklung. Er bezeichnete die Automobile als „Stinkekutschen“, und für seinen jungen Mitinhaber in der Dresdner Firma, den Wagenfabrikanten Emil Heuer (1857 - 1934) aus Radeberg, wurde erst nach Gläsers Tod 1903 der Weg frei, um mit dem Automobil-Karosseriebau zu beginnen.
Es erscheint immer wieder als ein Phänomen, dass der Name des Mannes, der einzigartige Automobilkarosserien als weltweit bewunderte Unikate unter der Marke „Gläser“ erschuf, unter seinem eigenen Namen „Emil Heuer“ so gut wie unbekannt ist. Oldtimer-Fans kennen und bewundern die „Gläser“-Karosserien, die in Wahrheit in Emil Heuers Firma entworfen und gefertigt worden sind, einer der damals angesehensten Karosseriebaufirmen Deutschlands.
Emil Heuer wurde bereits Anfang des 20. Jahrhunderts als Karosseriebauer, unter der Marke „Gläser“, mit zu einem der gefragtesten Karosseuren für die Fahrzeugproduzenten der Automobilherstellung. Seine Erfolgsgeschichte ist beeindruckend und zeigt seinen Werdegang auf, vom Hufschmied und Wagenbauer zum Konstrukteur von 'Radeberger-Bierkutschwagen mit Petroleumheizung' bis zum Unternehmer mit der Fertigung von einzigartigen Cabriolet-Karosserien von Weltruf. Die angefügte vollständige Chronologie beginnt mit der Gründung 1864 durch den Dresdner Wagenbauer Heinrich Gläser und belegt die gesamte Unternehmensentwicklung der Marke 'Gläser Karosserie' unter Emil Heuer bis zum Erlöschen der Marke 1951/52. Viele bisher veröffentlichte Fehl-Informationen werden anhand von Primärquellen richtiggestellt. Das umfangreiche Verzeichnis der Quellen und Anmerkungen belegt die Daten und Fakten im Artikel.
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Fertigung von Elektromotoren und Schaltgeräten in Radeberg: 1948 SAG Sachsenwerk Radeberg bis 1959 VEB RAFENA-Werke RadebergSchönfuß, Klaus 26 July 2022 (has links)
Diese Arbeit beschreibt die Herstellung und die Produktionsbedingungen für die Komplett-Fertigung von Elektro-Motoren (überwiegend Drehstrommotoren) verschiedener Bauarten und Leistungsstufen (< 10 kW) von 1949 (Sachsenwerk Radeberg) bis zur Einstellung der Motorenfertigung 1959 (VEB RAFENA-Werke Radeberg). Parallel mit der Motorenfertigung wurden im Sachsenwerk die dafür benötigten Schalt- und Steuereinrichtungen hergestellt.
Die 5-teilige Arbeit untergliedert sich als Beschreibung des Geschäftsfeldes Elektromotoren 1948 - 1959 mit dem zugehörigen Einführungstext in:
1. Fertigung von Elektromotoren und Schaltgeräten in Radeberg
2. Prinzipielle Fertigungs-Abschnitte der Motoren-Fertigung und Flächennutzung
3. Gerätegruppen der in Radeberg produzierten Drehstrom-Motoren
4. Umfang der Elektromotorenproduktion
5. Arbeitszeit-Aufwände, Löhne und Preise
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Answering Conjunctive Queries and FO+MOD Queries under UpdatesKeppeler, Jens 26 June 2020 (has links)
In dieser Arbeit wird das dynamische Auswertungsproblem über dynamische Datenbanken betrachtet, bei denen Tupel hinzugefügt oder gelöscht werden können. Die Aufgabe besteht darin einen dynamischen Algorithmus zu konstruieren, welcher unmittelbar nachdem die Datenbank aktualisiert wurde, die Datenstruktur, die das Resultat repräsentiert, aktualisiert.
Die Datenstruktur soll in konstanter Zeit aktualisiert werden und das Folgende unterstützen:
* Teste in konstanter Zeit ob ein Tupel zur Ausgabemenge gehört,
* gebe die Anzahl der Tupel in der Ausgabemenge in konstanter Zeit aus,
* zähle die Tupel aus der Ausgabemenge mit konstanter Taktung auf und
* zähle den Unterschied zwischen der neuen und der alten Ausgabemenge mit konstanter Taktung auf.
Im ersten Teil werden konjunktive Anfragen und Vereinigungen konjunktiver Anfragen auf relationalen Datenbanken betrachtet. Die Idee der q-hierarchischen Anfragen (und t-hierarchische Anfragen für das Testen) wird eingeführt und es wird gezeigt, dass das Resultat für jede q-hierarchische Anfrage auf dynamischen Datenbanken effizient in dem oben beschriebenen Szenario ausgewertet werden können. Konjunktive Anfragen mit Aggregaten werden weiterhin betrachtet. Es wird gezeigt, dass das Lernen von polynomiellen Regressionsfunktionen in konstanter Zeit vorbereitet werden kann, falls die Trainingsdaten aus dem Anfrageergebnis kommen.
Mit logarithmischer Update-Zeit kann folgende Routine unterstützt werden: Bei Eingabe einer Zahl j, gebe das j-te Tupel aus der Aufzählung aus.
Im zweiten Teil werden Anfragen, die Formeln der Logik erster Stufe (FO) und deren Erweiterung mit Modulo-Zähl Quantoren (FO+MOD) sind, betrachtet, und es wird gezeigt, dass diese effizient unter Aktualisierungen ausgewertet können, wobei die dynamische Datenbank die Gradschranke nicht überschreitet, und bei der Auswertung die Zähl-, Test-, Aufzähl- und die Unterschied-Routine unterstützt werden. / This thesis investigates the query evaluation problem for fixed queries over fully dynamic
databases, where tuples can be inserted or deleted.
The task is to design a dynamic algorithm that
immediately reports the new result of a fixed query after every database update.
In particular, the goal is to construct a data structure that allows to
support the following scenario.
After every database update, the data structure can be updated in
constant time such that afterwards we are able
* to test within constant time for a given tuple whether or not it belongs to the query result,
* to output the number of tuples in the query result,
* to enumerate all tuples in the new query result with constant delay and
* to enumerate the difference between the old and the new query result with constant delay.
In the first part, conjunctive queries and unions of conjunctive queries on arbitrary relational
databases are considered. The notion of q-hierarchical conjunctive queries (and t-hierarchical conjunctive queries for testing) is introduced and it is shown that the result of each such query on a dynamic database can be maintained efficiently in the sense described above. Moreover, this notion is extended to aggregate queries.
It is shown that the preparation of learning a polynomial regression function can be done
in constant time if the training data are taken (and maintained under updates) from the query result of
a q-hierarchical query.
With logarithmic update time the following
routine is supported: upon input of a natural number j, output the j-th tuple that will be enumerated.
In the second part, queries in first-order logic (FO) and its extension with modulo-counting quantifiers (FO+MOD) are considered, and it is shown that they can be efficiently evaluated under updates, provided that the dynamic database does not exceed a certain degree bound, and the counting, testing, enumeration and difference routines is supported.
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Bulgarische Evangelische Gesellschaft, 1875-1958 : die Geschichte der ersten organisierten evangelistischen Eigeninitiative bulgarischer evangelischer Christen / The Bulgarian Evangelical Society, 1875-1958 : the history of the first organized evangelistic initiative of Bulgarian evangelical ChristiansFlad, Simone, 1971- 02 1900 (has links)
German text / Die Bulgarische Evangelische Gesellschaft (BEG) ist die erste organisierte Eigeninitiative
bulgarischer evangelischer Christen, die dem Ziel verpflichtet war, zur Evangelisation der
Bulgaren beizutragen. Neben der Literaturarbeit und der finanziellen Unterstützung von Predigern
und Pastoren gehörte die Förderung von Einheit unter den evangelischen Christen zu
den wichtigsten Arbeitsbereichen der BEG. Letzteres wurde vor allem auch in den Jahresversammlungen
verwirklicht, die allgemein eine wichtige Plattform für die verschiedenen
Arbeitszweige darstellten.
1875 in einer äußerst unsicheren Zeit gegründet, überstand die BEG mehrere Kriege wie
auch interne Probleme, bis sie (wie andere Vereine) 1958 vom kommunistischen Regime aufgelöst
wurde. Ihre Geschichte spiegelt in weiten Teilen die Entwicklung der bulgarischen
evangelischen Bewegung wider – deren Beschaffenheit und Besonderheiten, deren Erfolge
sowie interne und externe Herausforderungen. Als interdenominationelle Organisation und
mit der breiten Unterstützung durch einen Großteil der evangelischen Leiter wie auch durch
viele Gemeindemitglieder nahm die BEG in der sich entwickelnden protestantischen Landschaft
Bulgariens eine prägende Rolle ein.
Bis dato ist die frühe protestantische Geschichte Bulgariens hauptsächlich aus dem
Blickwinkel der Missionsarbeit der amerikanischen Missionen behandelt worden. Anhand der
neu aufgefundenen Jahresberichte der BEG und anderer Primärquellen kann nun das Augenmerk
auf diese heute fast vergessene Eigeninitiative der noch jungen evangelischen Bewegung
Bulgariens gerichtet werden. Diese Studie leistet einen Beitrag zur evangelischen Kirchen-
und Missionsgeschichtsschreibung in Bulgarien. / The Bulgarian Evangelical Society (BES) was the first organized initiative by Bulgarian evangelical
Christians to evangelize Bulgarian people. In addition to publishing Christian literature
and providing financial help for preachers and pastors, one of its major activities was to work
towards unity among evangelical Christians. This was mostly realized at the annual meetings
of the membership of the BES, which provided an important platform for the society's different
ministries.
Founded in 1875 in a very insecure time for the Bulgarian people, the BES managed to
survive several wars and various internal problems until it was dissolved in 1958 by the Communist
Regime, along with other non-governmental organizations. The history of the BES to a
large extent reflects the development of the Bulgarian evangelical movement as a whole in its
qualities and characteristics, its successes and in its internal and external challenges. As an
interdenominational organisation and because it had the broad support of a large part of the
evangelical leaders as well as many church members, the BES played an important role in the
development of Protestantism in Bulgaria.
In the past, the early Protestant history of Bulgaria frequently has been portrayed as the
missionary work of American missionaries. With the newly rediscovered annual reports of the
BES and other primary sources it has now become possible to uncover the significant role of
this almost forgotten initiative of the early Bulgarian evangelical movement. In doing so, this
study contributes both to history of missions and to the history of the Protestant Church in
Bulgaria. / Christian Spirituality, Church History & Missiology / D. Th. (Missiology)
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