In many federal countries, local governments run large deficits, even when fiscal supervision by state authorities is tight. I investigate to which extent party alignment of governments and fiscal supervisors influences budget deficits. The dataset includes 427 German local governments for the period 2000–2004. I exploit a period after a far-reaching institutional reform that entirely re-distributed political powers on both the government level and the fiscal supervisor level. Results do not show that party alignments of governments and supervisors (co-partisanship) drive short-term deficits. Instead, I find that the ideology of partisan governments and supervisors matters: left-wing local governments run higher deficits than their right-wing counterparts; left-wing supervisors tolerate higher deficits than right-wing supervisors. These findings imply that political independence for fiscal supervisors is recommended.

In den Städten und Gemeinden handelt es sich bei der Flächennutzung um eine wichtige Aufgabe der kommunalen Planungshoheit und Daseinsversorge. Um mehr über die örtlichen Gegebenheiten beim Flächenmanagement und Flächenmonitoring zu erfahren, haben der Verband Deutscher Städtestatistiker (VDSt) und die KOSIS-Gemeinschaft Kommunale Raumbezüge und Raumanalyse (KORIS) von Oktober 2017 bis April 2018 eine Online-Städteumfrage durchgeführt. Etwa 60 Städte haben sich beteiligt. Dieser Beitrag konzentriert sich auf die 49 Städte, die ein Flächenmanagement oder Flächenmonitoring (umfassend oder in Teilbereichen) betreiben oder es aufbauen. Berichtet wird über Anwendungsschwerpunkte und Aufgaben des Flächenmanagements, über Organisation und Zuständigkeiten sowie über die konzeptionelle und stadtpolitische Fundierung und Verankerung. Beim Flächeninformations- und Monitoringsystem wird darüber hinaus auf die genutzten Datengrundlagen, die eingesetzten Instrumente und Basistechnologien sowie die Standardberichterstattung und deren Adressaten eingegangen

Tiefgreifende Klimaschutzmaßnahmen bedeutet ein Komplettausstieg aus der Nutzung fossiler Energieträger. Viele Akteure sind an dieser Transformation beteiligt. Sie alle treffen kleine und große Entscheidungen, die zu einem Wandel des Energiesystems führen oder aber diesen behindern. In dieser Arbeit wird analysiert, wie vor allem Bürgermeister und Geschäftsführer von Stadtwerken und der Wohnungswirtschaft aus deutschen Klein- und Mittelstädten die Energiewende wahrnehmen und was sie zum Handeln motiviert. Außerdem wird das Transformationsmanagement der Energiewende betrachtet und spezifiziert, welche Managementaufgaben am dringlichsten von einem Energiewendemanager erfüllt werden sollen. Im Ergebnis zeigt sich, dass für die Akteure vor Ort bei der Umsetzung der Energiewende die regionale Wirtschaft im Vordergrund steht. Aber auch übergeordnete Ziele, wie die Energieunabhängigkeit, beispielsweise gegenüber dem Ausland, sind wichtige Argumente für die Umsetzung der Energiewende. Außerdem werden mit der Energiewende auch Innovation, Fortschritt, Standortattraktivität und Imagezugewinn assoziiert. In dieser Arbeit werden drei sich voneinander differenzierende Perspektiven auf die lokale Energiewende von Entscheidern in Klein- und Mittelstädten identifiziert: (1) der überzeugte Umsetzer einer lokalen Energiewende, (2) der Energiewendekritiker sowie (3) der Befürworter einer Wirtschaftswende. Diese Meinungscluster wurden in der untersuchten Großstadt weitestgehend reproduziert. Hier kam eine weitere Perspektive hinzu: die der Mieter. Das Energiewendemanagement wurde von allen Akteuren als notwendig erachtet, um die sektor- und akteursübergreifenden Prozesse sinnvoll zu steuern. Ein Manager ist nach Aussage der Interviewpartner dieser Arbeit vor allem dafür da, die Akteure vor Ort zu vernetzen und zusammenzubringen. Eine weitere wichtige Funktion ist die Kommunikation, besonders mit der Bevölkerung und das Informieren und Beraten der Akteure vor Ort zu den aktuellen Entwicklungen und Fördermitteln. Um diese Aufgaben zu erfüllen, muss ein Energiewendemanager viele Kompetenzen mitbringen, weshalb diese Aufgabe von einem guten Team ausgeführt werden sollte.

Denna uppsats handlar om lean. Närmare bestämt om lean i de sex halländska kommunerna: Falkenberg, Halmstad, Hylte, Laholm, Kungsbacka och Varberg. Syftet med denna uppsats är först och främst att ägna sig åt innebörden av lean för att därefter genomföra en kvalitativ undersökning där intresset är att undersöka vilka kommuner i Hallands län som arbetar med lean samt på vilket sätt kommunerna arbetar med lean. I analysen diskuteras det marknadslika styrinstrumentet, som lean faktiskt är och dess effekter samt påverkan på kommunen. Slutligen diskuteras den marknadslika kommunen samt effekterna av lean i kommunen.

Viele Städte und Gemeinden klagen über ihre hohen Haushaltsdefizite. Nun gibt es Kommunen, die extrem stark verschuldet sind und sehr hohe laufende Defizite besitzen und Kommunen, bei denen das weniger der Fall ist, bis hin zu Städten, die Überschüsse erwirtschaften. Zu diesen Phänomenen existieren in der Fachwelt verschiedene Sichtweisen. In dieser Arbeit werden einige der diskutierten Hypothesen aufgegriffen und mithilfe einer multivariaten OLS-Regressionsanalyse empirisch überprüft. Es zeigt sich, dass der Fokus verstärkt auf endogene statt auf exogene Faktoren gelegt werden muss.

Die vorliegende Broschüre will für das Problem Klimawandel und seine Auswirkungen auf die Kommunen sensibilisieren. Sie bereitet den aktuellen wissenschaftlichen Kenntnisstand verständlich auf und zeigt anhand von konkreten Beispielen, wie sich sächsische Kommunen diesen Herausforderungen stellen. Das abstrakte Thema Klimawandel soll auf diese Weise in politische Handlungsoptionen übersetzt werden.:1. Einleitung 2. Abgrenzung Klimawandel und Klimaschutz 3. Klimawandel in Sachsen 4. Auswirkungen des Klimawandels auf Kommunen 4.1. Landwirtschaft 4.2. Waldwirtschaft, Parkanlagen und Straßengrün 4.3. Wasserwirtschaft 4.4. Hochwasserschutz 4.5. Stadtklima 4.6. Gebäude und Infrastruktur 4.7. Tourismus 5. Kommunale Handlungsfelder 5.1. Handlungsschritte 5.2. Erfolgsfaktoren 5.3. Planung 5.4. Wassermanagement 5.5. Hitzemanagement 5.6. Katastrophenschutz 6. Programme und Praxisbeispiele aus und für Sachsen 6.1. Kommunalrichtlinie 6.2. Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012 6.3. Life Local Adapt 6.4. Mitteldeutsches Klimabüro 6.5. Dresden 6.6. Leipzig 6.7. Zwickau 7. Fazit 8. Anhang 8.1. Abkürzungsverzeichnis 8.2. Literaturverzeichnis 8.3. Links 8.4. Adressen

Nachhaltigkeitsprozesse der Vereinten Nationen haben für Kommunen spätestens seit Verabschiedung der Agenda 21 eine hohe Relevanz. Mit dem SDG 11 und anderen (Unter-)Zielen, die zur nachhaltigen Stadt- und Gemeindeentwicklung beitragen sollen, wurde ihnen explizit eine entscheidende Rolle zugesprochen. Gleichwohl beziehen sich die 17 SDGs, die 169 Unterziele und die zugehörigen Indikatoren zur Erfolgskontrolle der globalen Ziele auf die nationale Ebene und benötigen somit Übertragungs- und Anpassungsleistungen für die kommunale Ebene. Im Rahmen der Arbeitsgruppe „SDG-Indikatoren für Kommunen“ hat das Deutsche Institut für Urbanistik im Auftrag und gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung und den kommunalen Spitzenverbänden (Deutscher Städtetag, Deutscher Städte-und Gemeindebund, Deutscher Landkreistag), dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) und weiteren begleitenden Gremien ein umfassendes Monitoring zum Status quo der SDGs auf kommunaler Ebene erarbeitet. Die inhaltliche Weiterentwicklung des ersten Indikatorenkatalogs von 2018 erfolgte nun auf Basis von Praxis-Erprobungen und umfassenden Evaluationen. Die Bewertung der gesammelten und entwickelten 120 Indikatoren stellte dabei in einigen Themenbereichen wie der Flächennutzung eine Herausforderung dar, die Diskrepanzen der Relevanz von SDGs je nach Perspektive und Ebene offenbaren.

Die Herausforderungen im Zusammenhang mit der elektronischen Archivierung sind der Grund für die Schaffung des elektronischen Kommunalarchivs. Das Thema „Digitalisierung“ ist seit vielen Jahren auf allen Ebenen präsent und wird vorangetrieben – sei es durch die zunehmende Nutzung von Fachverfahren oder gesetzliche Grundlagen wie das E-Government-Gesetz oder das Online-Zugangsgesetz. Viele Informationen sind mittlerweile nur noch digital verfügbar. Mit den unbestrittenen Vorteilen der Digitalisierung wachsen auch der Aufwand für die Datenerhaltung und auch die Gefahren.

Die Begriffe Energiewende, Energieautarkie, Bioenergieregionen, nachhaltige Energieversorgung und Energieautonomie genießen in den aktuellen Debatten zum Thema Energiepolitik eine erhöhte Aufmerksamkeit. Die Energieversorgung in Deutschland muss sich in Zukunft nach Einschätzung der Bundesregierung und der Fachwelt grundlegend ändern, um den Ansprüchen von Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und der Bezahlbarkeit genügen zu können. Das Konzept der Energieautonomie bzw. Energieautarkie kann diese Ansprüche am geeignetsten zusammenführen. Den Kommunen kommt bei der Energiewende eine besondere Rolle zu, da hier die Ursachen- und Wirkungszusammenhänge des menschlichen Handelns durch deren Kleinräumigkeit eng mit einander verbunden sind. Bisher ist die Frage nach Erfolgsfaktoren und hemmenden Faktoren von Energieautonomieprozessen noch relativ wenig erforscht. Im Zentrum dieser primär empirischen Arbeit steht daher die Frage, welche hemmende und fördernde Faktoren für die Durchführung einer kommunalen, energiepolitischen Transformation mit dem Ziel der Energieautonomie auf der Basis von 100% Erneuerbare Energien existieren. Der Fokus dieser Untersuchung liegt dabei auf dem Freistaat Sachsen, in welchem bisher keine Kommune eine vollständige Umsetzung des Konzeptes der Energieautonomie erreichen konnte. In einem ersten Schritt wurde mittels der Analyse von bereits zu dem Thema vorliegenden Leitfäden mögliche fördernde und hemmende Faktoren herausgearbeitet und strukturiert. Diese wurden in einem zweiten Schritt durch Experteninterviews ergänzt und zusammengeführt. Eine zweite Interviewrunde mit Akteuren aus fünf Beispielkommunen in Sachsen überprüfte im Anschluss daran, welche dieser Faktoren wirksam sind. Als Resultat dieser empirischen Forschungsarbeit konnten fünf fördernde und ein hemmender Faktor für die Entwicklung kommunaler Energieautonomieprozesse identifiziert und daraus Handlungsanweisungen für die Politik und interessierten Akteuren für eine Ausdehnung der energiepolitischen Bestrebungen in Richtung Energieautonomie abgeleitet werden.

Die Begriffe Energiewende, Energieautarkie, Bioenergieregionen, nachhaltige Energieversorgung und Energieautonomie genießen in den aktuellen Debatten zum Thema Energiepolitik eine erhöhte Aufmerksamkeit. Die Energieversorgung in Deutschland muss sich in Zukunft nach Einschätzung der Bundesregierung und der Fachwelt grundlegend ändern, um den Ansprüchen von Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und der Bezahlbarkeit genügen zu können. Das Konzept der Energieautonomie bzw. Energieautarkie kann diese Ansprüche am geeignetsten zusammenführen. Den Kommunen kommt bei der Energiewende eine besondere Rolle zu, da hier die Ursachen- und Wirkungszusammenhänge des menschlichen Handelns durch deren Kleinräumigkeit eng mit einander verbunden sind. Bisher ist die Frage nach Erfolgsfaktoren und hemmenden Faktoren von Energieautonomieprozessen noch relativ wenig erforscht. Im Zentrum dieser primär empirischen Arbeit steht daher die Frage, welche hemmende und fördernde Faktoren für die Durchführung einer kommunalen, energiepolitischen Transformation mit dem Ziel der Energieautonomie auf der Basis von 100% Erneuerbare Energien existieren. Der Fokus dieser Untersuchung liegt dabei auf dem Freistaat Sachsen, in welchem bisher keine Kommune eine vollständige Umsetzung des Konzeptes der Energieautonomie erreichen konnte. In einem ersten Schritt wurde mittels der Analyse von bereits zu dem Thema vorliegenden Leitfäden mögliche fördernde und hemmende Faktoren herausgearbeitet und strukturiert. Diese wurden in einem zweiten Schritt durch Experteninterviews ergänzt und zusammengeführt. Eine zweite Interviewrunde mit Akteuren aus fünf Beispielkommunen in Sachsen überprüfte im Anschluss daran, welche dieser Faktoren wirksam sind. Als Resultat dieser empirischen Forschungsarbeit konnten fünf fördernde und ein hemmender Faktor für die Entwicklung kommunaler Energieautonomieprozesse identifiziert und daraus Handlungsanweisungen für die Politik und interessierten Akteuren für eine Ausdehnung der energiepolitischen Bestrebungen in Richtung Energieautonomie abgeleitet werden.:1.Einleitung – Problemaufriss und Hypothesen 1 1.1. Einführung ins Thema und Kontext 1 1.2. Forschungsstand 4 1.3. Aufbau und Methodik der Magisterarbeit 6 1.4. Ziel der Arbeit 7 2.Energieautonomie und kommunaler Handlungsspielraum 8 2.1. Begriffsdefinition Energieautonomie vs. Energieautarkie 8 2.2. Handlungsspielraum der Kommunen in der Energiepolitik 12 2.2.1. Die Struktur des deutschen Energiemarktes 12 2.2.2. Die allgemeinen Situation sächsischer Kommunen 16 2.2.2. Die Kommunen in der Energiepolitik 19 2.3. Die energiepolitischen Position Sachsens im Vergleich zu den 21 anderen Bundesländern 3.Forschungsdesign und Methodenauswahl 24 3.1. Auswahl der Grundgesamtheit 24 3.2. Methodenauswahl 26 3.2.1. Gütekriterien 26 3.2.2. Quantitative und qualitative Forschung 28 3.2.3. Das Experteninterview als Methode 29 3.2.4. Der Einsatz von Fallstudien als Methode 30 3.3. Forschungsdesign der Arbeit 32 3.3.1. Literaturauswertung 32 3.3.2. Die erste Runde der Experteninterviews 33 3.3.3. Extrahieren und Zusammenführen von hemmenden und fördernden 33 Faktoren aus Literaturauswertung und überkommunalen Experteninterviews 3.3.4. Experteninterviews mit Akteuren aus den Fallbeispielen 34 3.3.5 Auswertung der Interviews und Schlussfolgerungen 34 4.Vorarbeiten: Abstrahieren von hemmenden und fördernden Faktoren 36 4.1. Faktoren aus Literatur und Leitfäden 36 4.2. Faktoren aus der ersten Interviewrunde 42 4.3. Zusammenführung der Ergebnisse/ Modell 44 5.Datenerhebung: Interviews mit Akteuren der Praxis 50 5.1. Die fünf Beispielkommunen 50 5.1.1. Die Gemeinde Göda im Landkreis Bautzen 50 5.1.2. Die Gemeinde Reuth im Vogtland 53 5.1.3. Die Gemeinde Zschadraß 55 5.1.4. Die Gemeinde Großharthau 58 5.1.5. Die Gemeinde Ostritz/St. Marienthal 60 5.2. Die abhängige Variabel: Erfolg von Energieautonomie 62 5.3. Die Operationalisierung der unabhängigen Variablen 66 5.3.1. Überlegungen zur Operationalisierung 66 5.3.2. Die fördernden Faktoren für den Erfolg von Energieautonomie 68 5.3.2.1. Kümmerer und Agendasetting (KPA) 68 5.3.2.2. Netzwerke (NGB) 68 5.3.2.3. Bewusstsein bei Politik/Verwaltung, dass Energiepolitik eine 69 kommunale Aufgabe ist (BPW) 5.3.2.4. Einfluss durch höhere politische Ebenen (EHK) 71 5.3.2.5. Unterstützung durch die Politik/Verwaltung (UPW) 71 5.3.2.6. Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit (KÖA) 72 5.3.2.7. Vorhandensein eines Masterplans/Energiekonzepts (VMP) 73 5.3.2.8. Weiterbildungsmaßnahmen/Veranstaltungen (DWK) 74 5.3.2.9. Unterstützung/Austausch mit externen Beratungsakteuren (UEB) 75 5.3.2.10. Anleitung durch einen neutralen Akteur (ANA) 76 5.3.2.11. Nutzen zeigen (NZW) 76 5.3.2.12. Finanzielle Unterstützung durch Fördermittel (FUF) 77 5.3.2.13. Erfolgsbeispiele vor Ort (EBO) 78 5.3.2.14. Sozioökonomischer Handlungsdruck vor Ort (SHO) 79 5.3.2.15. Partizipation der Bevölkerung am Prozess/Projekten (PBP) 79 5.3.3. Die hemmenden Faktoren für den Erfolg von Energieautonomie 80 5.3.3.1. Mangel an Initiatoren und Unterstützern (MIU) 80 5.3.3.2. Mangelndes Problembewusstsein beim Bürgermeister (MPB) 81 5.3.3.3. Nachhaltige Energieversorgung ist keine Pflichtaufgabe für 81 Kommunen (EKP) 5.3.3.4. Probleme mit Regionalpläne (PRP) 82 5.3.3.5. Fehlende Eigenmittel (FEM) 83 5.3.3.6. Schlechte wirtschaftliche Rahmenbedingungen (SWR) 84 5.3.3.7. Ängste vor EE-Projekten (APO) 84 5.4. Charakterisierung Akteure und Durchführung der Interviews 85 6.Datenanalyse und Auswertung 86 6.1. Datenlage 86 6.2. Häufigkeitsverteilungen 86 6.2.1. Die abhängige Variable – Erfolg im Energieautonomieprozess 86 6.2.2. Die unabhängigen Variablen 88 6.2.2.1. Die fördernden Faktoren 88 6.2.2.2. Die hemmenden Faktoren 90 6.3. QCA-Analyse mit dem Ragin Ansatz 91 6.3.1. Methodik 91 6.3.2. Die drei erfolgreicheren Fallbeispiele und die Faktoren 92 6.3.3. Die zwei weniger erfolgreicheren Fallbeispiele und die Faktoren 94 6.3.4. Datenanalyse bei allen fünf Fallbeispielen 96 7.Auswertung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen 97 7.1. Die Fördernden Faktoren 97 7.2. Die hemmenden Faktoren 103 7.3. Fazit und Zusammenfassung 105 7.4. Handlungsempfehlungen für die Politik 107 8.Methodenkritik 114