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Grundlagen des Disziplinarrechts

Gramlich, Ludwig 26 November 2008 (has links)
Disziplinarrecht als eine spezielle Materie, bei der auf dienstliches wie außerdienstliches Fehlverhalten von Beamten (und Richtern) in einem förmlichen Verfahren durch Eingriffe in die Rechte des pflichtwidrig Handelnden (bis hin zur Entfernung aus dem Dienst) reagiert wird, wird zunächst in einen weiteren Zusammenhang gestellt und sodann anhand der Regelungen auf Bundesebene unter Berücksichtigung wichtiger gerichtlicher Entscheidungen in seinen zentralen Strukturen erläutert.
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Zum Ordnungsrecht der Vorsitzenden kommunaler Organe

Gramlich, Ludwig 10 December 2008 (has links)
Ein recht alltäglicher Fall - ein Mitglied eines Gemeinde- oder Stadtrats wird wegen Fehlverhaltens vom Vorsitzenden mit Sanktionen belegt - wirft rechtliche Fragen auf, da eine formal korrekte Einordnung dieses Vorgehens zu praktisch wenig sinnvollen Ergebnissen führt. Der Beitrag bemüht sich um eine angemessene Interessenabwägung und Lösung unter Berücksichtigung des notwendigen Schutzes von Minderheitenrechten.
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BGH, Urteil vom 28.2.1980 – III ZR 165/78 : Anmerkung

Gramlich, Ludwig 22 January 2009 (has links)
Ein Urteil des Bundesgerichtshofs zur Frage, ob und wie weit ein Anspruch eines Ausländers aus Amtshaftung gegen den deutschen Staat am Fehlen der Gegenseitigkeit scheitern kann, wird unter dem Aspekt der Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz kritisch erörtert.
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Straftaten als Beendigungsgrund von Beamtenverhältnissen

Gramlich, Ludwig 25 February 2009 (has links)
Auch wenn ein Beamter Straftaten verübt, kommt eine Beendigung seines Dienstverhältnisses nur auf Grund spezieller gesetzlicher Tatbestände in Betracht. Der Beitrag gibt einen Überblick über die verschiedenen Konstellationen - disziplinarische Ahndung (Entfernung aus dem Dienst), Verlust der Beamtenrechte, strafrechtliche Nebenfolgen (Verlust und Aberkennung der Amtsfähigkeit) -, skizziert auch die verfassungsrechtliche Einbettung und zeigt Bezüge zu anderen Sanktionen für pflichtwidriges Verhalten auf.
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Die Neu-Salzaer Scharfrichter – ein Oberlausitzer Pitaval

Mohr, Lutz 04 March 2017 (has links)
No description available.
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Herausgabe geologischer Daten - Rechtsgutachten: Rechtliche Bewertung der Datenherausgabe für verschiedene Gruppen geologischer Daten - Rechtsgutachten

Rossi, Matthias 17 March 2017 (has links)
Das Gutachten arbeitet die Rechtsgrundlagen der Herausgabe geologischer Daten speziell im Internet auf. Im Fokus stehen Daten, die Geschäftsgeheimnisse oder Urheberrechte beinhalten. Die Veröffentlichung gibt Hinweise zu Anhörungsverfahren möglicher betroffener Rechteinhaber sowie zur Abwägung öffentlicher und privater Belange. Unterstützung erfahren Institutionen, die im Rahmen von INSPIRE zur Bereitstellung von Daten verpflichtet sind, vor allem Geologie- oder Bergämter.
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Informationsblatt zur Besteuerung der Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

15 October 2020 (has links)
Das Informationsblatt des Sächsische Staatsministeriums der Finanzen gibt einen allgemeinen Überblick über Grundzüge der Besteuerung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung.
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Rund um die Einkommensteuererklärung: Was, Wie, Wo?

15 October 2020 (has links)
Gesetzliche Regelungen rund um die Einkommensteuererklärung sowie Tipps zu Steuervergünstigungen und -erleichterungen.
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Mediation im Arbeitsrecht - Einschränkung der Berufsfreiheit durch § 3 II Mediationsgesetz?: Analyse, Auslegung und Auswirkung des Gesetzeswortlautes unter besonderer Berücksichtigung eines arbeitsrechtlich beratenden Rechtsanwaltes

Thiele, Kathleen 17 December 2014 (has links)
Die Arbeit analysiert anhand der Historie des Gesetzgebungsverfahrens sowie dem aktuellen Forschungsstand den Gesetzeswortlaut von § 3 II Mediationsgesetz unter dem Blickwinkel, ob - insbesondere ein/e arbeitsrechtlich beratende/r - Rechtsanwältin/ Rechtsanwalt in ihrer/ seiner Berufsfreiheit einschränkt wird. Die Mediationstauglichkeit im Arbeitsrecht wird dabei beleuchtet und die Auswirkungen des in § 3 II Mediationsgesetz genannten Tätigkeitsverbotes anhand eines Fallbeispiels skizziert.
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Der Zurechnungszusammenhang bei Vorschäden und psychischen Schäden

Roß, Carl Christian 22 July 2020 (has links)
Nicht jeder Geschädigte war vor dem Schadenfall „kerngesund“; nicht jede Verletzung heilt optimal. Immer häufiger haben Geschädigte schon vor dem Schadenfall besondere körperliche oder psychische Veranlagungen; immer häufiger führt ein Schadenfall zu psychischen Folgeschäden.:A. Medizinischer Hintergrund I. Reaktionen auf schwere Belastungen und Anpassungsstörungen (F43.) 1. Akute Belastungsreaktion (F43.0) 2. Posttraumatischen Belastungsstörungen (F 43.1) 3. Anpassungsstörungen (F 43.2) II. Psychische und Verhaltensstörungen (F60. – F69.) 1. Andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung(F 62.0) 2. Andere Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen - Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (F 68.0) B. Juristischer Hintergrund I. Zurechnung 1. Haftungsbegründende Zurechnung a. Äquivalenz b. Adäquanz c. Wertende Betrachtung / Schutzzweck der Norm (1) Schäden durch das Miterleben eines Schadenfalles oder der Nachricht vom Tod naher Angehöriger (2) Keine Erstreckung auf Tiere (3) Bagatellschäden 2. Haftungsausfüllende Zurechnung a. Renten- bzw. Unfallneurose b. Reserveursache 3. Mitverschulden des unmittelbar Geschädigten bei psychisch vermittelten Schäden II. Darlegungs- und Beweislast III. Feststellungsinteresse

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