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Die kommunale Vergabepraxis im Freistaat Sachsen: Studie

Tyufekchieva, Kristina K. 09 September 2020 (has links)
Der Freistaat Sachsen besteht aus insgesamt 422 politisch selbständigen Städten und Gemeinden sowie zehn Landkreisen.1 Als kommunale Auftraggeber sind sie volkswirtschaftlich betrachtet ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Im Jahr 2016 hat die kommunale Ebene beim Einkauf von Gütern, Leistungen und Bauleistungen 1,17 Mrd. Euro oder 287 Euro pro Einwohner ausgegeben. Im darauffolgenden 2017 waren es 1,25 Mrd. Euro oder 307 Euro pro Einwohner. Gleichzeitig hat sie 24 000 (2016) bzw. 28 000 (2017) Vergabeverfahren durchgeführt. Dabei sieht sie sich insbesondere bei der Vergabe von Bauleistungen mit einer unzureichenden Anzahl an Bietern konfrontiert. Im Übrigen bestehen in der Vergabepraxis und Ausrichtung der Gebietskörperschaften große Unterschiede. In der Regel sind bei den Landkreisen und kreisangehörige Gemeinden personelle Engpässe, das Fehlen von Vergabestellen und eine unzureichende statistische Erfassung der Vergabeverfahren zu beklagen. Dazu spielen strategische Aspekte und die ausschließliche elektronische Abwicklung von Vergabeverfahren nur eine marginale Rolle. Ganz anders zu beurteilen ist die Lage bei den drei kreisfreien Städten. Diese verfügen über eine organisierte Vergabestruktur und in den meisten Fällen eine statistische Erfassung der durchgeführten Vergabeverfahren. Alle kreisfreien Städte haben mit der Einbindung strategischer Vergabezwecken Erfahrung gemacht.
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Mobilität in Sachsen: Status Quo, Herausforderungen und Handlungsempfehlungen der kommunalen Verkehrsinfrastruktur

Bender, Christian, Mengs, Christoph 09 September 2020 (has links)
Die explorative Studie untersucht den Status quo sowie die derzeitigen Herausforderungen und Bedarfe der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Hierzu wurde 2019 eine Befragung der Bau- und Hauptämter durchgeführt, um zu evaluieren, mit welchen Problemen und Hindernissen sich die kommunale Familie im Straßenbau konfrontiert sieht. Zudem wurde die Thematik des kommunalen Umweltverbundes in die Befragung mitaufgenommen, um so auf zukünftige Entwicklungen hin zu prüfen. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die Kommunen in einigen Punkten eine sehr einheitliche Einschätzung von der aktuellen Situation im kommunalen Straßenbau widergeben. So ist aus Sicht der befragten Kommunen der jeweilige kommunale Verschuldungsstand sowie die Fördermittelkulisse des Freistaates als wesentlichste Rahmenbedingungen für die eigenen Instandhaltungs- und Investitionstätigkeit zu nennen. So wird ein hoher Schuldenstand als spürbares Hindernis wahrgenommen. Deutlich wurde zudem, dass die geplanten Instandhaltungsaufwendungen bis 2022 sowie die geplanten Investitionen, ausgenommen mit einer Spitze in 2021, eine kontinuierliche Entwicklung auf gleichbleibendem Niveau aufweisen. Zugleich ist der kommunale Finanzbedarf weiterhin sehr hoch. Außerdem besteht aus Sicht der befragten Kommunen im Bereich Umweltverbund einerseits ein hoher Handlungsbedarf und andererseits ein hoher Nachholbedarf, sowohl auf kommunaler Ebene, als auch auf Ebene des Freistaates. Neben vielen einenden Einschätzung konnten auch divergierende Punkte herausgearbeitet werden. So scheinen kleinere Kommunen, im Vergleich zu Kommunen mit mehr VZÄ und mehr Einwohnern, strukturell stärker belastet zu sein. Dies drückt sich beispielsweise in der Einschätzung bezüglich der eigenen Fähigkeit Projektstufen, wie Kostenorganisation oder Qualitätsmanagement, durchzuführen oder in der Existenz von Konzepten zur Planung, Umsetzung und Kontrolle von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen, aus. Zwar wurde die Umfrage in der zweiten Jahreshälfte 2019 durchgeführt, jedoch lassen sich auch aus diesen Daten Rückschlüsse auf die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie ziehen. Bedingt durch den zunehmenden Druck auf die öffentlichen Haushalte besteht die Gefahr einer reduzierten Bautätigkeit, wodurch einerseits die Finanzbedarfe erwartbar steigen sollten und andererseits fest geplante Projekte der Bauwirtschaft entgehen, wodurch die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nicht gestützt, sondern eher gedämpft wird. Mit Blick auf die Ergebnisse der Studien scheinen der Verweis auf den enormen Einfluss der landesseitigen Förderkulisse sowie der erheblich bremsende Einfluss von kommunalen Schulden, auf die kommunale Instandhaltungs- und Investitionstätigkeit nach einer gesteigerten Kofinanzierung des Landes sowie eine generelle Erhöhung der Landesmittel, zur Stützung gesamtwirtschaftlichen Entwicklung als zielführend.
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Kommunale Infrastrukturbedarfe: Zwischen Doppik, VGR und Befragungsergebnissen

Sydow, Julia, Hesse, Mario 09 September 2020 (has links)
Die Bestimmung kommunaler Investitionsbedarfe ist komplex und vielschichtig. Es steht keine allgemein gültige Methodik zur Verfügung, mit der sich objektiv „richtige“ Ergebnisse erzielen ließen. Eine Annäherung kann durch die Bestimmung von Nettoinvestitionen und die ergänzende Betrachtung von Befragungsergebnissen erfolgen. Fachpublikationen beklagen bereits seit mehr als einem Jahrzehnt einen erheblichen Verschleiß der kommunalen Infrastruktur. Über den genauen Umfang und die räumliche Verteilung des Problems bestehen dagegen unterschiedliche Auffassungen. Nettoinvestitionen in die kommunale Infrastruktur sind eine wichtige Kenngröße und können auf der Grundlage verschiedener Methoden ermittelt werden. Einerseits dienen die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) und andererseits die kommunale Doppik dazu. Beiden Methoden ist gemeinsam, dass jeweils Bruttoinvestitionen und Abschreibungen saldiert werden. Allerdings führen beide Methoden zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Die Diskrepanzen werden in der vorliegenden KOMKIS Analyse untersucht. Es wird aufgezeigt, dass sie im Wesentlichen auf die unterschiedliche Ermittlung der Abschreibungen zurückzuführen sind. Diese sind die Art der Abschreibung (linear, degressiv, Leistungsabschreibung), die unterschiedlich angesetzten Nutzungsdauern und Abschreibungssätze sowie die Bewertungsgrundlage für die Vermögensgegenstände (historische Anschaffungskosten oder Wiederbeschaffungskosten). Während die Nettoinvestitionen im Rahmen der VGR bundesweit einheitlich ermittelt werden, findet die Erhebung der jeweiligen Nettoinvestitionen im Rahmen der kommunalen Doppik dezentral in den einzelnen Kommunen gemäß den jeweils landesspezifischen Doppik- Regelungen statt. Die KOMKIS Analyse enthält daher einen Ländervergleich zu den wesentlichen Bestimmungen. Dieser zeigt sehr unterschiedliche Ausgestaltungen und zusätzliche Spielräume auf der Ebene der einzelnen Kommune. Eine vergleichende Bewertung der doppisch ermittelten kommunalen Nettoinvestitionen ist demzufolge nur mit erheblichen Einschränkungen möglich. Zudem steht für doppische Abschreibungen keine einheitliche (amtliche) Datenbasis zur Verfügung. Die VGR-basierte Berechnung ist zwar methodisch einheitlich, die Daten können allerdings nur bundesweit aggregiert ausgewertet werden, weshalb eine Differenzierung nach Ländern oder Gemeindetypen nicht möglich ist. Angesichts der Unvollkommenheiten der Berechnung auf Ist-Daten wird in der Analyse aufgezeigt, dass Kommunalbefragungen eine weitere Möglichkeit darstellen, die Nettoinvestitionen und Investitionsbedarfe der Kommunen näherungsweise zu bestimmen. Alle drei Methoden tragen in ihrer Summe dazu bei, jene Größen näherungsweise zu bestimmen und ein realistisches Gesamtbild zu erhalten.
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Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen: Handlungsempfehlungen für den Freistaat

Mengs, Christoph, Kratzmann, Alexander, Bender, Christian 19 September 2022 (has links)
Die Verwaltungsdigitalisierung ist derzeit eine der zentralen Herausforderungen für die öffentliche Hand. Für die Kommunen gestaltet sie sich als Top-Down-Prozess, der maßgeblich durch gemeinsame Entscheidungen von Bund und Ländern vorstrukturiert und durch das jeweilige Land konkret ausgestaltet wird. Dies zeigt sich auch im Rahmen einer Kommunalbefragung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen, die das KOMKIS im Herbst 2021 durchgeführt hat. Demnach besteht ein erheblicher Einfluss des Freistaates auf die Digitalisierungsbestrebungen der kommunalen Verwaltung. Mit Blick auf die Befragungsergebnisse fällt der Status Quo der Digitalisierung, gemessen an den Zielen, eher unbefriedigend aus. So sind weder alle zentralen Vorgaben des IT-PLANUNGSRATES bereits umgesetzt, noch wird die große Mehrheit der sächsischen Kommunen die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) rechtzeitig bis Ende 2022 umsetzen können. Als Haupthindernis lässt sich die Ausstattung der sächsischen Kommunen mit den notwendigen Ressourcen identifizieren. Insbesondere der Mangel an qualifiziertem IT-Personal innerhalb der Verwaltung erweist sich als bremsend für die Umsetzung der Landesvorgaben. Der Freistaat hat zahlreiche Instrumente zur Hand, die eine zielgerichtete Verbesserung dieses Zustands ermöglichen können. Der vorliegende KOMKIS Report fasst die Ergebnisse der KOMKIS Analyse Nr. 20 mit Blick auf die Rolle des F REISTAATES SACHSEN zusammen. Die detaillierten Studienergebnisse der KOMKIS Analyse stehen, wie dieser KOMKIS Report, zum kostenfreien Download auf der Webseite des KOMKIS zur Verfügung.
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Der große Klick: Kommunale Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen

Mengs, Christoph, Bender, Christian, Kratzmann, Alexander, Goldammer, Max, Hesse, Mario 19 September 2022 (has links)
Die vorliegende KOMKIS Analyse Nr. 20 untersucht den Stand der kommunalen Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen. Hierzu erfolgte neben einer Literaturrecherche eine vergleichende quantitative Befragung der kreisangehörigen Gemeinden im Freistaat Sachsen. Der Prozess der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland folgt verwaltungsrechtlich einem Top-Down-Prozess, dem im IT-Bereich eine tiefgreifende Kooperation der beiden staatlichen Ebenen (Bund und Länder) vorangestellt ist. Diese folgt mehreren Phasen und Stoßrichtungen, deren Ergebnis die Implementierung des IT-Planungsrates auf Bund-Länder-Ebene, die E-Government-Gesetze des Bundes und der Länder sowie das Onlinezugangsgesetz (OZG) darstellen. Mit Blick auf die kommunale Verwaltungsdigitalisierung erfolgt im internen Prozess zunächst die Digitalisierung einzelner Bausteine, wie die Umsetzung von X-Standards, die Einführung eines einheitlichen Dokumentenmanagementsystems oder die Verwendung georeferenzierter Fachdaten. Erst nach der Digitalisierung einzelner Teilprozesse (z. B. Fachverfahren) digitalisieren die sächsischen Kommunen den gesamten internen Verwaltungsprozess, an dessen Ende die Digitalisierung der Ablage erfolgt (E-Akte). Dabei zeigt die Auswertung der Befragungsergebnisse, dass der Umsetzungsstand zwischen den Kommunen erheblich variiert. Den wichtigsten Treiber für die Digitalisierung stellen die Vorgaben des Bundes und insbesondere des Freistaates Sachsen dar. Nutzeranforderungen der Bürger:innen oder der Gewerbetreibenden spielen dagegen als Triebfedern der Digitalisierung bisher eher eine un- tergeordnete Rolle. Hindernisse stellen im Allgemeinen die Ressourcenausstattung sowie im Speziellen das mangelnde Personal im IT-Bereich sowie ein unzureichendes fachspezifisches Know-how dar. Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung fehlt es weniger an der Technik als vielmehr an den Köpfen. Kurzfristige Erfolge im Rahmen der Verwaltungsdigitalisierung erscheinen bislang nur punktuell in einzelnen Kommunen möglich zu sein. Eine flächendeckende Umsetzung von verbindlichen X-Standards oder die Umsetzung der Vorgaben des OZG sind dagegen noch nicht absehbar. Hierzu besteht eine Reihe von Unterstützungsangeboten, die von den Gemeinden zunehmend in Anspruch genommen werden. Die KOMKIS Analyse befasst sich mit den Hintergründen der Verwaltungsdigitalisierung in den sächsischen Kommunen, reflektiert den aktuellen Umsetzungsstand und entwickelt Handlungsoptionen. Für den Erfolg der Digitalisierung der kommunalen Verwaltungen ist ein zentral gesteuertes Vorgehen innerhalb der Kommunen zu empfehlen. Zur Minderung der Mängel in der Ressourcenausstattung sollten die Kommunen vor allem auf Schulung der Mitarbeiter und auf die Nutzung vorhandener Hilfsangebote setzen. Für die Beschäftigung von IT-Fachpersonal ist darüber hinaus die interkommunale Kooperation ein Schlüssel. Eine finanzielle Unterstützung der Kommunen auf dem Weg zur digitalen Verwaltung ist hilfreich, wobei die künftige Förderung weniger im investiven als vielmehr im laufenden Bereich ansetzen sollte, um die personellen Hinderungsgründe auszugleichen. Die vorliegende KOMKIS Analyse stellt die Befragungsergebnisse der quantitativen Umfrage des kreisangehörigen Raumes im Freistaat Sachsen aus dem Jahr 2021 im Kontext der Verwaltungsdigitalisierung dar. Daraus abgeleitete Handlungsempfehlungen für die Landesebene des Freistaates Sachsen finden sich in dem KOMKIS Report Nr. 9. Beide Publikationen sind kostenfrei auf der Internetseite des KOMKIS abrufbar.
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Kommunal samverkan inom GIS : En undersökning av Västerbottens och Norrbottens kommuner

Ekeståhl Unger, Clara-Elin January 2024 (has links)
The aim of this paper is to examine GIS in municipalities within Norrbotten and Västerbotten. This involves examining the GIS use in the municipalities. It also involves an investigation of how cooperation between the municipalities works and could develop in the future. This study is based on the NorrGIS inventory of GIS from 2021. This paper is based on a quantitative research method with a questionnaire that has been sent out to representatives within the GIS operations in the municipalities. Competence and resources within GIS are limited within the municipalities which may be based on size and resource assets. GIS use differs between municipalities and many of the GIS operations within the municipalities need to be improved. A major problem is that the competence within the municipalities is not sufficient. There is also cooperation within GIS tools and many of the municipalities have GeoSecma as the main tool. Furthermore, GIS collaboration is needed to use GIS full potential. A collaboration may be a necessity for smaller municipalities to overcome obstacles that GIS use entails. A large part of the obstacles for GIS lies at the political level, which can be a difficult challenge to manage. Human resources and technical resources are considered affordable, the problem lies in how decision-makers choose to allocate resources. The political level places limitations on possible cooperation. Despite limitations in both political ambition and competence, the result displays a need for collaboration within the municipalities. Another problem is the responsibility for cooperation. Who has the final responsibility for GIS-collaboration to function optimally?
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Capacity-Building Support for Strategic Sustainability Work in Municipal Contexts

Banini, Prince, Nyando, Phillypiner, Ogbiti, Cynthia January 2024 (has links)
This research investigates how capacity-building interventions might be designed and implemented to enhance strategic sustainability work in municipal contexts and address institutional capacity deficits hindering effective sustainability transitions. Drawing from a blend of secondary and primary data sources, including semi-structured interviews and surveys, our study employs a conceptual framework to identify considerations crucial for effective, responsive, and transformative capacity-building efforts. Results reveal the significance of fostering a robust capacity-building culture, understanding context-specific engagement styles (learner archetypes), and utilizing a combination of approaches tailored to context-specific needs. This study also suggests the interdependence of goals and values across the four levels of strategic sustainability action and transformation (individual, organizational, network and systems level), emphasizing the importance of accounting for all four levels in the cultivation of a supportive capacity building culture and promoting a strategic approach to capacity building planning and implementation, balancing short-term objectives with the pursuit of long-term transformative outcomes. Findings contribute valuable insights for capacity-building planners and interveners involved in the design and implementation of continuous capacity building efforts aimed at enhancing strategic work of diverse actors engaged in sustainability efforts.
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Kustkommuners ovissa framtid : En fallstudie om skånska kustkommuners utmaningar med det stigande havet / The uncertain future of coastal communities : A case study on the challenges of coastal municipalities in Skåne facing the rising sea level

Odin, Tuan, Ahmic, Amar January 2025 (has links)
Den globala medelhavsnivån stiger och är ett oåterkalleligt fenomen som kommer fortsätta att stiga flera tusen år framöver. Studien syftar till att förstå hur kustkommunerna, Malmö och Trelleborg, resonerar kring strategier och anpassningsåtgärder för att hantera utmaningar med havsnivåhöjningar, såväl som med rådande styrning och ansvarsfördelningen. Studien undersöker även kommunernas syn på havet och valet av tidsperspektiv i planeringen.  Resultatet från studien visar på ett behov av ett längre tidsperspektiv, bortom 100 år för att möta utmaningarna med havsnivåhöjningar. Det rådande synsättet på havet som en fiende behöver således förändras för att åstadkomma en effektivare planering. Det krävs bland annat ett förändrat synsätt där havet ses som en medspelare och tar hänsyn till havets dynamik, men även alternativa åtgärder som utgår från ett längre perspektiv. Utmaningar kring styrning och ansvarsfördelning har identifieras som centrala i arbetet för en effektivare planering med havsnivåhöjningar. Det krävs inte bara tydligare strukturer för samarbete och ansvarsfördelning, utan även en bättre lagstiftning som främjar agerande över passivitet. / Global sea level rise is a phenomenon that is irreversible and will continue to rise for thousands of years to come. The study aims to understand how the coastal municipalities, Malmö and Trelleborg, reason about strategies and adaptation measures to address the issue of sea level rise, as well as the current governance and responsibility. The study also examines the municipalities' approach to the sea and the decision on the time perspective in planning.  The results of the study show a need for a longer time perspective, beyond 100 years, to meet the challenges of sea level rise. The current approach to the sea as an enemy therefore needs to shift in order to achieve a more effective planning. This requires, among other things, a change in approach where the sea is seen as a co-player and takes into account the dynamics of the sea, but also alternative measures based on a longer-term perspective. Challenges related to governance and the delegation of responsibilities have been identified as crucial in the work towards a more effective planning for sea level rise. Not only do we need explicit structures for governance and accountability, but also improved legislation that promotes action over inaction.
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Länsstyrelsens bostadsmarknadsanalyser – Hur de används och deras relevans / County Administrative Boards' Housing Market Analyses – Their Uses and Relevance

Palm, Martin, Persson, Viktoria January 2024 (has links)
Länsstyrelsernas bostadsmarknadsanalyser har funnits och gjorts av Sveriges samtliga 21 län i över 15 år i enlighet med förordningen om kommunernas bostadsförsörjningsansvar och regionala bostadsmarknadsanalyser (SFS 2011:1160). Syftet med bostadsmarknadsanalyserna är bland annat att rapportera till regeringen samt fungera som kunskapsunderlag till kommuner, bransch, region och för politiker. Detta arbete undersöker hur de regionala bostadsmarknadsanalyserna används och om de uppfyller sitt ursprungliga syfte. Att undersöka hur de används samt hur de skapas och vilka data som ligger till grund för analyserna och hur detta skiljer sig åt mellan länen undersöks också i arbetet. Metoden som används är enkäter som skickats ut till samtliga kommuner, län samt alla riksdagspartiers politiska talespersoner och fastighets- och byggbolag. Utöver detta har även bostadsmarknadsanalyser analyserats och dess innehåll undersökts och jämförts länen emellan. Resultatet visar att bostadsmarknadsanalyserna används i stor utsträckning av kommuner och län, men att de inte används nämnvärt av bostadsbolag och bransch. Respondenter inom grupperna politiker och byggbolag önskar bland annat bättre marknadsföring och bättre förankring med näringsliv och kreditgivare. Kommuner och län önskar främst mer träffsäkra analyser som bygger på mer trovärdiga data. / The County Administrative Boards' housing market analyses have been conducted by all 21 counties in Sweden for over 15 years in accordance with the Regulation on Municipal Housing Supply Responsibility and Regional Housing Market Analyses (2011:1160). The purpose of the housing market analyses includes reporting to the government and serving as knowledge base for municipalities, industry, regions, and politicians. This study examines how the regional housing market analyses are used and whether they fulfill their original purpose. The investigation also explores how they are used, how they are created, the data underlying the analyses, and how this varies between the counties. The method used involves surveys sent to all municipalities, counties, all political spokespersons of the parliamentary parties, and real estate and construction companies. In addition, housing market analyses have been analyzed, and their content has been examined and compared between the counties. The results show that the housing market analyses are widely used by municipalities and counties, but not significantly by housing companies and the industry. Respondents within the groups of politicians and construction companies wish for better marketing and better alignment with the business community and lenders. Municipalities and counties primarily desire more accurate analyses based on more credible data.
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The Impact of Property Tax Exemptions on the Fiscal Behavior of Cities: A Longitudinal Analysis of 41 Texas Cities

Sun, Jingran 08 1900 (has links)
As a form of tax and expenditure limitations, property tax exemptions result in an utility gap between two groups of population residing in the same community: free-riders who are paying less than they receive and contributors who are paying more than they receive. This utility gap is problematic to municipalities because contributors may exit the city as this gap becomes wider. How do municipalities respond to the increasing amount of property tax exemptions? Using 41 Texas cities data from 2000 to 2016, this dissertation examines how property tax exemptions affect municipalities' fiscal behavior. The analysis indicates that property tax exemptions lead to higher property tax burden, change municipalities' revenue structure, and lead to less capital spending.

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