Der deutliche Anstieg der Flüchtlingszahlen in den letzten Jahren hat zu einer Veränderung der Rahmenbedingungen für Zuwanderung und des damit verbundenen Diskussionsklimas in Sachsen geführt. Diese Entwicklungen machen politische Konzepte für ein friedvolles und chancengerechtes Zusammenleben in einem Kontext zunehmender Pluralität erforderlich. In den letzten Jahren sind Landesintegrationsgesetze in Nordrhein-Westfalen, Berlin, Baden-Württemberg und zuletzt in Bayern in Kraft getreten. Integrationsgesetze können übergeordnete Ziele der Integration festschreiben und damit zur gesellschaftlichen Selbstverständigung über die Bedeutung, die Reichweite und die Voraussetzungen von Integration beitragen. Die Vorteile eines Integrationsgesetzes liegen dabei vor allem auf der symbolischen Ebene und hängen im Wesentlichen von dem Signal ab, das ein solches Gesetz an alle Bevölkerungsgruppen senden kann. Das vorliegende Gutachten hat das Ziel, den Bedarf, die Voraussetzungen und die Umsetzungsmöglichkeiten für ein Integrationsgesetz im sächsischen Kontext zu prüfen. Einbezogen werden juristische, politikwissenschaftliche und erziehungswissenschaftliche Perspektiven.

Die vorliegende Arbeit untersucht das alltägliche Mediennutzungsverhalten von Flüchtlingen in Deutschland. Beispielhaft wurden dazu 140 Flüchtlinge in Teilen Sachsens schriftlich anhand standardisierter Fragebogen befragt. Ziel der explorativen Studie war es, ein differenziertes Abbild über die Mediennutzung von Flüchtlingen zu erhalten. Genauer gesagt ging sie der Frage nach, welche Medien Flüchtlinge im Alltag, in welchem Umfang und zu welchem Zweck nutzen. Neben einem an den tagesaktuellen Medien ausgerichteten Medienrepertoire waren im Rahmen der Erhebung Neue Medien von besonderem Interesse. Den Ausgangspunkt zur Formulierung des Forschungsgegenstandes bilden medien- und flüchtlingswissenschaftliche Theorien und Studien, sowie eine situative Betrachtung der in Sachsen lebenden Flüchtlinge. Im Ergebnis zeichneten sich ausgeprägte Mediennutzungspräferenzen hinsichtlich des Smartphones und damit verbunden dem Internet, sowie internetbasierter Anwendungen ab. Darüber hinaus schließt die allgemeine Mediennutzung von Flüchtlingen ein breit aufgestelltes Medienrepertoire aus klassischen und Neuen Medien ein. Die gewonnenen Erkenntnisse stellen eine Erweiterung der Wissensbasis zur bekannten Thematik dar und eröffnen dadurch Möglichkeiten, anhand derer beispielsweise auf die Entwicklung neuer Medieninhalte für die Zielgruppe Einfluss genommen werden kann. / The current study examines the everyday media usage behavior of refugees in Germany. As an example, 140 refugees in Saxony were surveyed by using standardized paper and pencil questionnaires. Objective of the project was to obtain a differentiated picture of the media usage behavior of refugees. More specifically, the study wants to investigate the question which media refugees use in their daily lives, to what extent and for what purpose. In addition to a media repertoire that was aimed at the daily media, the New Media were of special interest. The study is based on specific theories and reports on media research and refugee studies, as well as a situational view on refugees living in Saxony. As a result, there were noticeable media usage preferences with regard to smartphones and the Internet as well as internet-based applications. In addition, the general media usage of refugees includes a wide-ranging media repertoire of classical and New Media. The findings provide an extension to the knowledge base of the known subject and thus open up possibilities by which, for example, the development of new media content for the target group can be influenced.

Der deutliche Anstieg der Flüchtlingszahlen in den letzten Jahren hat zu einer Veränderung der Rahmenbedingungen für Zuwanderung und des damit verbundenen Diskussionsklimas in Sachsen geführt. Diese Entwicklungen machen politische Konzepte für ein friedvolles und chancengerechtes Zusammenleben in einem Kontext zunehmender Pluralität erforderlich. In den letzten Jahren sind Landesintegrationsgesetze in Nordrhein-Westfalen, Berlin, Baden-Württemberg und zuletzt in Bayern in Kraft getreten. Integrationsgesetze können übergeordnete Ziele der Integration festschreiben und damit zur gesellschaftlichen Selbstverständigung über die Bedeutung, die Reichweite und die Voraussetzungen von Integration beitragen. Die Vorteile eines Integrationsgesetzes liegen dabei vor allem auf der symbolischen Ebene und hängen im Wesentlichen von dem Signal ab, das ein solches Gesetz an alle Bevölkerungsgruppen senden kann. Das vorliegende Gutachten hat das Ziel, den Bedarf, die Voraussetzungen und die Umsetzungsmöglichkeiten für ein Integrationsgesetz im sächsischen Kontext zu prüfen. Einbezogen werden juristische, politikwissenschaftliche und erziehungswissenschaftliche Perspektiven.:1. Einführung 7 2. Rechtliche Grundvoraussetzungen und Rahmenbedingungen eines Landesintegrationsgesetzes 9 2.1. Verfassungsrechtliche und rechtspolitische Vorüberlegungen 9 2.1.1. Kein Totalvorbehalt 9 2.1.2. Zwingendes Erfordernis einer gesetzlichen Regelung – Vorbehalt des Gesetzes 9 2.1.3. Wirkungen einer gesetzlichen Regelung außerhalb des zwingenden Erfordernisses 10 2.2. Kompetenzrechtlicher Rahmen der Integrationsgesetzgebung 11 2.2.1. Grundsatz 11 2.2.2. Regelungskompetenz des Freistaats Sachsen zur Schaffung eines Sächsischen Integrationsgesetzes 11 2.2.3. Keine abschließende Regelung der Integration durch das Bundes- integrationsgesetz sowie die §§ 43ff. AufenthG 12 2.2.4. Länderöffnungsklauseln in bestehenden bundesgesetzlichen Regelungen 12 2.3. Begrenzende Rechtspositionen 13 2.3.1. Grenze der Grundrechte und des Rechtsstaats 13 2.3.2. Grenze der kommunalen Selbstverwaltung 14 2.4. Grenzen des Unionsrechts 15 3. Integrationspolitik im deutschen Föderalismus aus Länderperspektive 17 3.1. Integrationspolitik im Bundesstaat 19 3.1.1. Die integrationspolitische Rolle der Bundesländer 21 3.1.2. Integrationspolitik zwischen Zentralisierungs- und Dezentralisierungstendenzen 18 3.1.3. Landesintegrationskonzepte 19 3.1.4. Landesintegrationsgesetze 20 3.2. Leitbilder der Integrationspolitik 21 3.2.1. Leitbilder in der politikwissenschaftlichen Forschung 21 3.2.2. Leitbild 1: Integration als Recht bzw. Chance oder als Pflicht 21 3.2.3. Leitbild 2: Homogenität vs. Heterogenität 24 3.2.4. Leitbild 3: Zuwanderer oder Gesellschaft als Adressaten der Integration 25 3.2.5. Leitbild 4: Tugendbürger vs. Marktbürger 28 3.2.6. Zusammenfassende Darstellung: Zwei Modelle von Integration 30 3.2.7. Exkurs: Integrationsvertrag bzw. -vereinbarung 31 3.3. Schlüsselbereich „Integration und (sprachliche) Bildung“: Sozial- und systemintegrative Zugänge im Rahmen der bestehenden Landesintegrationsgesetze 32 3.3.1. Einführung 32 3.3.2. Überblick über die Gestaltung von Bildungsprozessen im Rahmen der Integrations- und Partizipationsgesetze auf Landesebene 33 4. Integrationspolitische Handlungsfelder 39 4.1. Bildung, Ausbildung und Zugang zum Arbeitsmarkt 39 4.1.1. Einführung 39 4.1.2. Frühkindliche Bildung 41 4.1.2.1. Ausgangslage 41 4.1.2.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 41 4.1.2.3. Handlungsempfehlungen 42 4.1.3. Schulische Bildung 44 4.1.3.1. Ausgangslage 44 4.1.3.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 44 4.1.3.3. Handlungsempfehlungen 44 4.1.4. Hochschulische Bildung 49 4.1.4.1. Ausgangslage 49 4.1.4.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 49 4.1.4.3. Handlungsempfehlungen 49 4.1.5. Berufliche (Aus-)Bildung, (berufsbezogener) Spracherwerb und Zugang zum Arbeitsmarkt 51 4.1.5.1. Ausgangslage 51 4.1.5.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 52 4.1.5.3. Handlungsempfehlungen 52 4.2. Politische Teilhabe 58 4.2.1. Ausgangslage 58 4.2.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 58 4.2.3. Handlungsempfehlungen 58 4.3. Interkulturelle Öffnung 62 4.3.1. Ausgangslage 62 4.3.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 62 4.3.3. Handlungsempfehlungen 63 4.4. Sonstiges 64 4.4.1. Gesundheitsversorgung 64 4.4.2. Förderung der Kommunen 65 4.4.3. Sonn- und Feiertagsschutz sowie Bestattungsrecht 65 5. Ergebnis 67 6. Tabellenverzeichnis 69 7. Literaturverzeichnis 71 Anhang: Deskriptiver Vergleich der Integrationsgesetze 83

Fremdsprachige Medien, „Lebende Bücher“ und Länderfrühstück mit Schülern – die Bibliotheken der Stadt Leipzig tun eine Menge, damit Geflüchtete Zugang zur deutschen Sprache und Kultur bekommen. Dieses Engagement wurde nun mit der Verleihung des Sächsischen Bibliothekspreises im festlichen Oberlichtsaal der Leipziger Stadtbibliothek ausgezeichnet.

Die vorliegende Arbeit untersucht das alltägliche Mediennutzungsverhalten von Flüchtlingen in Deutschland. Beispielhaft wurden dazu 140 Flüchtlinge in Teilen Sachsens schriftlich anhand standardisierter Fragebogen befragt. Ziel der explorativen Studie war es, ein differenziertes Abbild über die Mediennutzung von Flüchtlingen zu erhalten. Genauer gesagt ging sie der Frage nach, welche Medien Flüchtlinge im Alltag, in welchem Umfang und zu welchem Zweck nutzen. Neben einem an den tagesaktuellen Medien ausgerichteten Medienrepertoire waren im Rahmen der Erhebung Neue Medien von besonderem Interesse. Den Ausgangspunkt zur Formulierung des Forschungsgegenstandes bilden medien- und flüchtlingswissenschaftliche Theorien und Studien, sowie eine situative Betrachtung der in Sachsen lebenden Flüchtlinge. Im Ergebnis zeichneten sich ausgeprägte Mediennutzungspräferenzen hinsichtlich des Smartphones und damit verbunden dem Internet, sowie internetbasierter Anwendungen ab. Darüber hinaus schließt die allgemeine Mediennutzung von Flüchtlingen ein breit aufgestelltes Medienrepertoire aus klassischen und Neuen Medien ein. Die gewonnenen Erkenntnisse stellen eine Erweiterung der Wissensbasis zur bekannten Thematik dar und eröffnen dadurch Möglichkeiten, anhand derer beispielsweise auf die Entwicklung neuer Medieninhalte für die Zielgruppe Einfluss genommen werden kann.:ABBILDUNGSVERZEICHNIS 5 TABELLENVERZEICHNIS 6 1 EINLEITUNG 6 1.1 Fragestellung 6 1.2 Erläuterung des Vorgehens 7 2 THEORETISCHE ANNAHMEN ZUR MEDIENNUTZUNG IM KONTEXT VON FLUCHT 8 2.1 Mediennutzungsforschung: Begriffe und Spezifikationen 8 2.1.1 Medien 8 2.1.2 Mediennutzung 13 2.1.3 Mediennutzungsforschung 14 2.2 Flüchtlinge als Forschungsobjekte 15 2.2.1 Der Flüchtlingsbegriff 15 2.2.2 Flüchtlingsforschung und ihre Relevanz 16 2.2.3 Flüchtlinge in Sachsen: eine situative Darstellung 18 2.3 Flüchtlinge und Medien – ein Forschungsüberblick 20 3 KONZEPTION UND METHODE DER STUDIE 24 3.1 Forschungsleitende Fragestellungen 25 3.2 Forschungsdesign 26 3.2.1 Datenerhebung mittels standardisierter schriftlicher Befragung 26 3.2.2 Population und Stichprobenauswahl 26 3.3 Fragebogenentwicklung und Operationalisierung 28 3.3.1 Formale Aspekte der Fragebogenentwicklung 28 3.3.2 Translation des Fragebogens 29 3.3.3 Inhaltliche Aspekte der Fragebogenentwicklung 32 3.4 Pre-Test 36 3.5 Durchführung 37 4 EMPIRISCHE ERGEBNISSE ZUR ALLTÄGLICHEN MEDIENNUTZUNG VON FLÜCHTLINGEN 39 4.1 Dateneingabe und Auswertungsmethode 39 4.2 Beschreibung der erhobenen Stichprobe 40 4.3 Darstellung und Interpretation der Ergebnisse 41 4.4 Ergänzende Auswertungen 51 5 SCHLUSSBETRACHTUNG 55 5.1 Methoden- und Ergebnisdiskussion 55 5.2 Ausblick 56 LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS 58 ANHANG 63 Ergänzende Tabellen A Anschreiben zur Probandenakquise B Fragebogen Deutsch C Fragebogen Englisch D Fragebogen Arabisch E Fragebogen Persisch (Farsi) F / The current study examines the everyday media usage behavior of refugees in Germany. As an example, 140 refugees in Saxony were surveyed by using standardized paper and pencil questionnaires. Objective of the project was to obtain a differentiated picture of the media usage behavior of refugees. More specifically, the study wants to investigate the question which media refugees use in their daily lives, to what extent and for what purpose. In addition to a media repertoire that was aimed at the daily media, the New Media were of special interest. The study is based on specific theories and reports on media research and refugee studies, as well as a situational view on refugees living in Saxony. As a result, there were noticeable media usage preferences with regard to smartphones and the Internet as well as internet-based applications. In addition, the general media usage of refugees includes a wide-ranging media repertoire of classical and New Media. The findings provide an extension to the knowledge base of the known subject and thus open up possibilities by which, for example, the development of new media content for the target group can be influenced.:ABBILDUNGSVERZEICHNIS 5 TABELLENVERZEICHNIS 6 1 EINLEITUNG 6 1.1 Fragestellung 6 1.2 Erläuterung des Vorgehens 7 2 THEORETISCHE ANNAHMEN ZUR MEDIENNUTZUNG IM KONTEXT VON FLUCHT 8 2.1 Mediennutzungsforschung: Begriffe und Spezifikationen 8 2.1.1 Medien 8 2.1.2 Mediennutzung 13 2.1.3 Mediennutzungsforschung 14 2.2 Flüchtlinge als Forschungsobjekte 15 2.2.1 Der Flüchtlingsbegriff 15 2.2.2 Flüchtlingsforschung und ihre Relevanz 16 2.2.3 Flüchtlinge in Sachsen: eine situative Darstellung 18 2.3 Flüchtlinge und Medien – ein Forschungsüberblick 20 3 KONZEPTION UND METHODE DER STUDIE 24 3.1 Forschungsleitende Fragestellungen 25 3.2 Forschungsdesign 26 3.2.1 Datenerhebung mittels standardisierter schriftlicher Befragung 26 3.2.2 Population und Stichprobenauswahl 26 3.3 Fragebogenentwicklung und Operationalisierung 28 3.3.1 Formale Aspekte der Fragebogenentwicklung 28 3.3.2 Translation des Fragebogens 29 3.3.3 Inhaltliche Aspekte der Fragebogenentwicklung 32 3.4 Pre-Test 36 3.5 Durchführung 37 4 EMPIRISCHE ERGEBNISSE ZUR ALLTÄGLICHEN MEDIENNUTZUNG VON FLÜCHTLINGEN 39 4.1 Dateneingabe und Auswertungsmethode 39 4.2 Beschreibung der erhobenen Stichprobe 40 4.3 Darstellung und Interpretation der Ergebnisse 41 4.4 Ergänzende Auswertungen 51 5 SCHLUSSBETRACHTUNG 55 5.1 Methoden- und Ergebnisdiskussion 55 5.2 Ausblick 56 LITERATUR- UND QUELLENVERZEICHNIS 58 ANHANG 63 Ergänzende Tabellen A Anschreiben zur Probandenakquise B Fragebogen Deutsch C Fragebogen Englisch D Fragebogen Arabisch E Fragebogen Persisch (Farsi) F

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Angesichts deutlich gestiegener Flüchtlingszahlen werden die Positionen des Paritätischen Sachsen zu Flucht, Asyl und Migration dargelegt.

Was nun folgt lässt sich nicht ohne die jahrhundertelange Verfolgung der Rom_nja verstehen. Es lässt sich nicht erzählen, ohne auf die Entwicklung des Kosovo, die aktuelle Instabilität dieses Landes und die deutschen Verwicklungen darin einzugehen. Und auch nicht, ohne die vergangenen Asylrechtsverschärfungen der Bundesrepublik so wie ihre Konstruktion sogenannter „Sicherer Herkunftsstaaten“ zu beschreiben. Und doch lässt sich diese Geschichte nicht so richtig einordnen, sie erstaunt, sie begeistert und verblüfft. Sie ist wirklich passiert und passiert immer noch. Erscheinungszusammenhang: Dieser Aufsatz erscheint als Preview auf den Band „Viele Kämpfe und vielleicht einige Siege. Lokalrecherchen zu Antiromaismus – mit Texten von und über Roma und Romnja, Sinti und Sintezze in Sachsen und Sachsen-Anhalt,“ voraussichtliches Erscheinungsdatum: Mai 2016 Erscheinungsdatum: Februar 2016

Aktuelle Schätzungen gehen davon aus, dass ca. 5 - 10% aller Menschen weltweit lsbti* sind. Die sexuelle und geschlechtliche Vielfalt macht an Grenzen nicht halt, ein Unterschied besteht lediglich in der Sichtbarkeit, und diese unterscheidet sich je nach Herkunftsland in Abhängigkeit von staatlichen und nicht-staatlichen Repressionsmechanismen.

Das Dokument wertet eine Befragung zu Gewalt- und Diskriminierungserfahrungen von LSBTI* Geflüchteten in Sachsen, die vom 1. April bis zum 30. Juni 2020 stattgefunden hat, aus.