Univ., Diss.--Bonn, 2003.

Arab, Arab-American, American: Hegemonic and Contrapuntal Representations, explores the US mainstream discourse on the Arabs in the 1990s in different cultural texts: academic, popular and media, including Hollywood. The project investigates how these representational practices participate in the reconfiguration of American public opinion vis-à-vis the Arabs. It also focuses on the ways in which the various discourses that produce or even invent the "Other" are undeniably linked to the local and global power relations associated with their specific locations. Inspired by Edward Said's contrapuntal methodology, Gayatri Spivak's anti-essentialist postcolonial critique, and Ella Shohat and Robert Stam's polycentric multiculturalism, the book also makes space to examine counter-narratives and Arab perspectives. Arab, Arab-American, American´s analysis of the representation of Arabs in the US dominant media and Hollywood unravels the limits of liberalism and the "vestigial thinking" of Eurocentrism, at the heart of which demonizing or patronizing Arabs is still the norm. The book also offers a rigourous analysis of US foreign policy in the Arab world and addresses both the reality of imperialism in relation to its enablers, and the economic terrorism of neoliberalism in its various linkages with Islamic fundamentalism.

Diese Arbeit untersucht, inwieweit sich die Präferenzen polnischer politischer Parteien in der Europapolitik Polens widerspiegeln. Es wird dabei davon ausgegangen, dass die Parteipräferenzen signifikanten Einfluss auf die Gestaltung der politischen Praxis ausüben und so einen Spezialfall der liberalen Theorie der Internationalen Politik darstellen. Diese Abhandlung beschreibt die Überprüfung der genannten Hypothese und fasst die Ergebnisse des Verfahrens zusammen. Diese sprechen gegen eine parteizentrische Interpretation der liberalen Theorie in der internationalen Politik.:Vorwort 2 Inhaltsverzeichnis 4 Abstract 9 1. Einleitung 11 1.1 Fragestellung und Forschungsstand 11 1.2 Vorgehensweise 15 1.3 Klärung der Begriffe und Anmerkungen zum empirischen Teil 17 1.3.1 Wie sind die Begriffe „Europapolitik“ und „politische Partei“ zu verstehen? 17 1.3.2 Bemerkungen zu den Experteninterviews 22 1.3.3 Auswahl von vier Themenfeldern polnischer Außen- und Europapolitik 28 2. Theoretische Grundlagen der Studie 31 2.1 Realistische und liberale Erklärung der Außenpolitik 31 2.1.1 Die theoretische und praktische Dimension von Realismus und Liberalismus 31 2.1.2 Die Grundlagen des realistischen Paradigmas 34 2.1.3 Probleme mit den liberalen Ansätzen 35 2.1.4 Die liberale Theorie der Internationalen Politik von Andrew Moravcsik 39 2.1.5 Was sind politische Präferenzen? 44 2.1.6 Die Gestaltung der Außenpolitik 46 2.1.7 Politische Parteien und Außenpolitik 50 2.2 Parteien und Außenpolitik: Entwicklung des Analyserasters 55 2.2.1 Das Modell zur Entstehung der polnischen Außenpolitik 55 2.2.2 Elemente der Außenpolitik Polens als Variablen 61 2.2.3 Das Analyseraster 64 2.3 Parteien, Parteiprogramme und Parteipräferenzen: Messung der Variablen 67 2.3.1 Das Dyade-Modell 67 2.3.2 Links und rechts 70 2.3.3 Freiheit und Gleichheit 73 2.3.4 Die rechten und die linken Aussagen 76 2.3.5 Die Bildung von rechten/realistischen Unterkategorien 83 2.3.6 Die Bildung von linken/idealistischen Unterkategorien 97 2.3.7 Die Bestimmung der ideologischen Position einer Partei 114 3. Strukturen und Programmatik der Regierungen Miller und Belka 119 3.1 Vom beispiellosen Erfolg zur tiefen Krise: Vier Jahre der SLD an der Macht 119 3.1.1 Der Wahlerfolg der SLD in den Sejm-Wahlen 2001 119 3.1.2 Die SLD als eine Volkspartei 121 3.1.3 Eine schwierige Koalition 123 3.1.4 Die Regierung von Marek Belka 125 3.2 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD im Spiegel der Parteidokumente 127 3.2.1 Gründungsdokumente der SLD 127 3.2.2 Die außenpolitischen Aspekte des Programmmanifestes der SLD aus dem Jahre 1999 129 3.2.3 Die außenpolitischen Aspekte der Rede von Leszek Miller zur Eröffnung des ersten Kongresses der SLD (1999) 134 3.2.4 Das Profil der SLD im Spiegel des Wahlprogramms 2001 137 3.2.5 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der SLD aus dem Jahre 2001 140 3.2.6 Das Europamanifest der SLD 2004 144 3.2.7 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der SLD aus dem Jahre 2005 148 3.2.8 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der SLD aus dem Jahre 2007 150 3.3 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD im Spiegel der Erklärungen der Regierungsmitglieder 156 3.3.1 Die außen- und europapolitischen Aspekte der ersten Regierungserklärung von Leszek Miller (2001) 156 3.3.2 Die außen- und europapolitischen Aspekte der zweiten Regierungserklärung von Leszek Miller (2003) 160 3.3.3 Präferenzen der Regierungen Miller in der Erklärung des Außenministers Włodzimierz Cimoszewicz zur Außenpolitik Polens vom 14. März 2002 164 3.3.4 Präferenzen der Regierung Miller in der Erklärung des Außenministers Włodzimierz Cimoszewicz zur Außenpolitik Polens vom 22. Januar 2003 170 3.3.5 Präferenzen der Regierungen Miller in der Erklärung des Außenministers Włodzimierz Cimoszewicz zur Außenpolitik Polens vom 21. Januar 2004 176 3.3.6 Die außen- und europapolitischen Aspekte der Regierungserklärungen von Marek Belka (2004) 182 3.3.7 Präferenzen der Regierung Belka in der Erklärung des Außenministers Adam Daniel Rotfeld vom 21. Januar 2005 186 3.4 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD: Auswertung der Interviews 193 3.4.1 Prioritäten der polnischen Außenpolitik 194 3.4.2 Prioritäten Polens in der Europäischen Union 201 3.4.3 Bilanz der sozialdemokratischen Regierungen 2001-2005 207 3.4.4 Bilanz der nationalkonservativen Regierungen 2005-2007 211 3.4.5 Deutsch-polnische Beziehungen 213 3.4.6 Einstellungen zu den vorgeschlagenen Thesen 214 3.5 Zwischenfazit: Die außen- und europapolitischen Präferenzen der SLD 216 3.5.1 Bewertung der Beitrittsverhandlungen 216 3.5.2. Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 222 3.5.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 226 3.5.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 231 4. Die Praxis der Europapolitik der Regierungen Miller und Belka 237 4.1 Die Beitrittsverhandlungen 237 4.1.1 Die Vorgeschichte der Beitrittsverhandlungen 237 4.1.2 Die Aufnahme der Verhandlungen 239 4.1.3 Zugang von Bürgern anderer Mitgliedstaaten zum polnischen Immobilienmarkt 240 4.1.4 Polnische Arbeitskräfte in der EU 244 4.1.5 Kopenhagener Verhandlungsrunde: Landwirtschaft und Finanzen 248 4.1.6 Die Sozialdemokraten und die Beitrittsverhandlungen: eine Zusammenfassung 254 4.2 Debatte über die Reform der Europäischen Union 255 4.2.1 Die Anfänge der polnischen Debatte über die Zukunft Europas 255 4.2.2 Polen und die Bestimmungen des Nizza-Vertrags 256 4.2.3 Polen im Europäischen Konvent 257 4.2.4 Nizza oder der Tod 265 4.2.5 Nach dem Scheitern des Gipfels in Brüssel 270 4.2.6 Marek Belka und ein Kompromiss über die Verfassung für Europa 273 4.2.7 Nach den Volksentscheiden in Frankreich und in den Niederlanden 276 4.2.8 Die Regierung Belka und die Diskussion über das soziale Europa 278 4.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 283 4.3.1 Die uneingeschränkte Solidarität à la polonaise 283 4.3.2 Polen im Streit über den Irakkrieg 286 4.3.3 Die Debatte über die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik 292 4.3.4 Sicherheitspolitik und die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten aus Sicht der SLD: eine Zusammenfassung 297 4.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 298 4.4.1 Entspannung in den polnisch-russischen Beziehungen 298 4.4.2 Das Ende der Entspannung 303 4.4.3 Das Engagement Polens in der Gestaltung einer EU-Ostpolitik 307 4.4.4 Ostpolitik der SLD: eine Zusammenfassung 313 5. Strukturen und Programmatik der Regierungen Marcinkiewicz und Kaczyński 315 5.1 Die zwei Jahre der Vierten Republik 315 5.1.1 Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2005 als Doppelerfolg der PiS 315 5.1.2 Die Fragmentierung des polnischen Parteiensystems 316 5.1.3 Die Regierung von Jarosław Kaczyński und die Wahlen 2007 320 5.1.4 Die Partei der Vierten Republik: Einführung in die Programmatik der PiS 322 5.2 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS im Spiegel der Parteidokumente 324 5.2.1 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der PiS aus dem Jahre 2001 324 5.2.2 Europa der solidarischen Nationen – das Programm der Europapolitik der PiS (2004) 328 5.2.3 Die außen- und europapolitischen Konzepte der PiS im Spiegel des Dokuments Katholisches Polen im christlichen Europa (2005) 337 5.2.4 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogramms der PiS aus dem Jahre 2005 342 5.2.5 Die außen- und europapolitischen Aspekte des Wahlprogrammes der PiS aus dem Jahre 2007 346 5.3 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS im Spiegel der Erklärungen der Regierungsmitglieder 352 5.3.1 Die außen- und europapolitischen Aspekte der Regierungserklärung von Kazimierz Marcinkiewicz (2005) 352 5.3.2 Die Präferenzen der Regierung Marcinkiewicz in der Erklärung des Außenministers Stefan Meller vom 15. Februar 2006 356 5.3.3 Die außen- und europapolitischen Aspekte der Regierungserklärung von Jarosław Kaczyński (2006) 364 5.3.4 Präferenzen der Regierung Kaczyński in der Erklärung der Außenministerin Anna Fotyga vom 11. Mai 2007 370 5.4 Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS: Auswertung der Interviews 380 5.4.1 Prioritäten der polnischen Außenpolitik 381 5.4.2 Prioritäten Polens in der Europäischen Union 386 5.4.3 Bilanz der sozialdemokratischen Regierungen 2001-2005 391 5.4.4 Bilanz der nationalkonservativen Regierungen 2005-2007 394 5.4.5 Deutsch-polnische Beziehungen 399 5.4.6 Einstellungen zu den vorgeschlagenen Thesen 401 5.5 Zwischenfazit: Die außen- und europapolitischen Präferenzen der PiS 404 5.5.1 Bewertung der Beitrittsverhandlungen 404 5.5.2 Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 406 5.5.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 410 5.5.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 413 6. Die Praxis der Europapolitik der Regierungen Marcinkiewicz und Kaczyński 417 6.1 Die Beitrittsverhandlungen 417 6.1.1 Die Nationalkonservativen und die Beitrittsverhandlungen 417 6.1.2 Der Beitrag der PiS zur Diskussion über Beitrittsverhandlungen auf dem Forum des polnischen Sejms der vierten Wahlperiode 417 6.1.3 Die Nationalkonservativen und die Beitrittsverhandlungen: eine Zusammenfassung 422 6.2 Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 423 6.2.1 Der Anfang der Reflexionsphase und die Budgetverhandlungen 423 6.2.2 Auf der Suche nach einem Ausweg aus der Stagnation 426 6.2.3 Die Berliner Erklärung und die Quadratwurzel 428 6.2.4 Der neue Vertrag 432 6.2.5 Die PiS und die Reform der EU: eine Zusammenfassung 436 6.3 Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 438 6.3.1 Die Fortsetzung der uneingeschränkten Solidarität 438 6.3.2 Der Beitrag zur Debatte über eine europäische Armee 441 6.3.3 Andere Aspekte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 443 6.3.4 Die Sicherheitspolitik und die Beziehungen mit den Vereinigten Staaten aus Sicht der PiS: eine Zusammenfassung 445 6.4 Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 446 6.4.1 Die Anfänge des polnisch-russischen Fleischkrieges 446 6.4.2 Die Europäisierung des polnisch-russischen Konflikts 449 6.4.3 Die PiS und die Nachbarschaftspolitik der EU 455 6.4.4 Die Ostpolitik der PiS: eine Zusammenfassung 460 7. Präferenzen und politische Praxis: ein Vergleich 462 7.1 Vergleich der Präferenzen der SLD und der PiS 462 7.2 Vergleich der politischen Praxis der SLD und der PiS 475 7.2.1. Die Bewertung der Beitrittsverhandlungen 476 7.2.2. Die Debatte über die Reform der Europäischen Union 478 7.2.3. Die Sicherheitspolitik und europapolitische Implikationen der Beziehungen mit den Vereinigten Staaten 480 7.2.4. Die Ostpolitik im Kontext der Europäischen Union 482 7.3 Die Präferenzen und die Praxis: eine Zusammenfassung 484 7.3.1 Vergleich der Parteipräferenzen und der politischen Praxis innerhalb der Parteien: eine Zusammenfassung 484 7.3.2. Unterschiede zwischen den Parteien und ihre zeitliche Entwicklung 491 8. Die polnische Europapolitik und die Theorie der Internationalen Beziehungen 494 Anhang 500 Verzeichnis der Abbildungen 500 Verzeichnis der Tabellen 501 Verzeichnis der Abkürzungen 505 Liste der befragten Personen mit Angaben bezüglich des Interviews 507 Fragebogen/Formularz wywiadu 508 Bibliographie 512 Lebenslauf 536

Die tschechisch-deutschen Beziehungen wurden nach den vielversprechenden Gesten der Versöhnung, die der tschechoslowakische Präsident Václav Havel unmittelbar nach seinem Amtsantritt Ende 1989 den sudetendeutschen Vertriebenen entgegenbrachte, schnell von ihrer konfliktreichen Nachbarschaftsgeschichte eingeholt. Eine der wesentlichen Aufgaben der Prager Außenpolitik der neunziger Jahre - insbesondere im Lichte des angestrebten EU-Beitritts - war daher die Klärung der offenen rechtlichen, moralischen und politischen Fragen, die seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges zwischen Tschechen und Deutschen unbeantwortet geblieben waren. Erst 1997, mit der tschechisch-deutschen Deklaration, sollte es gelingen, einen Schlußstrich unter die virulentesten Fragen zu ziehen, um damit ein von Rechtsansprüchen ungestörtes Verhältnis zwischen beiden Ländern zu ermöglichen. Wie dieser Erfolg tschechischer Außenpolitik herbeigeführt werden konnte, welche innen- und außenpolitischen Hürden im Laufe dieses Annäherungsprozesses genommen werden mußten und welche Faktoren schließlich ausschlaggebend wurden, sind die Fragen, die in dieser Arbeit beantwortet werden. Ausgehend von vergleichbaren Versöhnungsprozessen der jüngeren Geschichte und den spezifischen Transformationsbedingungen wird in dieser Arbeit die These geprüft, inwieweit politische Akteure generell eine initiatorische Rolle in der Versöhnungspolitik übernehmen und diese durch ihre politisch-moralischen Überzeugungen nachhaltig prägen. Zugespitzt wird die Frage gestellt, ob nun die dissidentisch geprägte Elite der Anfangsphase oder die pragmatische Funktionselite, die Mitte der neunziger Jahre die Außenpolitik Tschechiens bestimmte, dem deutsch-tschechischen Verhältnis zum Durchbruch verhalf. / The book traces the rapprochement policy of the Czecho-Slowak Republic respective Czech Republic towards its German neighbour during the 90s of the 20th century. The promising gestures of reconciliation by the freshly appointed President Václav Havel towards the formerly expelled Sudeten Germans were not answered. More over, Czech-German relations became trapped by their difficult common history already at the beginning of 1990. Thus, one of the main tasks of Prague foreign policy was to settle the open juridical, moral and political questions that date back to the World War II and to which an answer was not found during the Cold War. Only in 1997, the Czech-German Declaration succeeded in settling the most urgent political and juridical problems. The declaration opened up the possibility for a dialogue between Czech and Germans beyond the fear of mutual claims arising from the dreadful past. How is this successful rapprochement policy to be explained? What kind of domestic and international conditions have fostered these process? Which factors are most powerful in accounting for this fortunate reconciliation politics? These are the questions, the book aims to answer. Examples from the past as well the specific context of the transition from authoritarian to democratic rule suggest, that political actors and their belief systems have an great impact on processes of reconciliation. Therefore the question is posed, whether the former dissidents, i.e. the political elite of the early 90s, or the later pragmatic elite are the main actors in Czech reconciliation policy.

Das vorliegende Werk stellt eine zweibändige quellengestützte Analyse und einen Vergleich der Beziehungen beider deutscher Staaten zu Israel unterhalb der Schwelle der Aufnahme diplomatischer Beziehungen während der Jahre 1949 bis 1963 dar. Dazu wurden in den Archiven Quellen aus den Beständen aller drei Staaten gesichtet. Die Rahmenbedingungen für die bundesdeutsche und ostdeutsche Israelpolitik, welche sich aus dem Kalten Krieg herleiteten, werden ebenso aufgezeigt, wie die besondere moralische Verantwortung beider deutscher Saaten gegenüber Israel sowie Israels spezifische Stellung im nahöstlichen Staatensystem. Neben den militärischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Kontakten zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel stehen auch die Kontakte zwischen der DDR und MAKI im Zentrum des Interesses.

Das vorliegende Werk stellt eine zweibändige quellengestützte Analyse und einen Vergleich der Beziehungen beider deutscher Staaten zu Israel unterhalb der Schwelle der Aufnahme diplomatischer Beziehungen während der Jahre 1949 bis 1963 dar. Dazu wurden in den Archiven Quellen aus den Beständen aller drei Staaten gesichtet. Die Rahmenbedingungen für die bundesdeutsche und ostdeutsche Israelpolitik, welche sich aus dem Kalten Krieg herleiteten, werden ebenso aufgezeigt, wie die besondere moralische Verantwortung beider deutscher Saaten gegenüber Israel sowie Israels spezifische Stellung im nahöstlichen Staatensystem. Neben den militärischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Kontakten zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel stehen auch die Kontakte zwischen der DDR und MAKI im Zentrum des Interesses.

Die deutsche Außenpolitik zur Zeit des Kalten Krieges stellt in historischer wie politikwissenschaftlicher Hinsicht einen Gegenstand dar, der mit gutem Gewissen als wissenschaftlich erschlossen bezeichnet werden kann. Zahlreiche Aufsätze, Artikel und Bücher sind in den vergangenen Jahrzehnten erschienen, welche die deutsche Außenpolitik in Europa, Afrika, Asien, Ozeanien, Amerika, oder auch gleich der Welt als Ganzem, in den Blick genommen haben. Dies gilt sowohl für die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland als auch für diejenige der Deutschen Demokratischen Republik. Früh – wenn nicht sogar von Beginn an – kam hierbei eine zentrale These, eine Kernthese, zum Vorschein, die, ohne auf Widerstand zu stoßen, Eingang in den historischen und politikwissenschaftlichen Forschungskanon fand und ihn bereits nach kurzer Zeit zu dominieren begann. Die Rede ist von der die deutschen Auslandsaktivitäten angeblich bestimmenden Hallstein-Doktrin und dem mit ihr in engem Zusammenhang stehenden deutsch-deutschen Gegensatz. In dieser Arbeit wird dieser Kernthese, diesem ''Mythos'' der deutschen Außenpolitik, vehement widersprochen. Weder die Hallstein-Doktrin, noch der deutsch-deutsche Gegensatz, sondern nationale ökonomische und internationale geostrategische Interessen haben die deutsche Außenpolitik – und darüber hinaus auch die gesamten deutschen Auslandsaktivitäten, der BRD wie der DDR – maßgeblich bestimmt. Zur Stützung dieser Gegenthese werden in der vorliegenden Studie die staatlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten West- und Ostdeutschlands in neun zentralafrikanischen Staaten zwischen 1945 und 1975 kritisch dargelegt, umfassend analysiert und im Hinblick auf mehrere zentrale Thesen zu den deutschen Auslandsaktivitäten ausgewertet. / For decades articles and books have been published on the history of German foreign policy during Cold War. Regardless of whether Europe, Africa, Asia, Oceania, America or the world as a whole, the foreign affairs of the Western Federal Republic of Germany and the Eastern German Democratic Republic have been researched and analysed in context of a broad variety of locations. However, even though the list of publications continues to grow, the topic''s theses–especially its main thesis–do not show much progress. Already at an early stage, a central thesis–a core thesis–came to light, met no resistance and entered history''s and political science''s research canons on German foreign policy. This thesis reads: Inner German issues and the non-solved German question were so powerful, they dominated West and East German foreign affairs nearly right from the start. German foreign policy, that was the so-called Hallstein doctrine, that was the so-called German-German contradiction. And all studies–whether of history or political science, whether designed as a case study or as a global approach–confirm this thesis, use it as an integral part of their work–until today. But be that as it may. This study contradicts this thesis, this ''myth'' of German foreign policy. Instead it argues that neither the Hallstein doctrine nor the German-German contradiction, but national economic and international geostrategic interests dominated German foreign policy and German foreign activities–regarding the FRG, the GDR, and Germany as a whole. To proof this thesis, West and East German activities–of the two states, their economies and their societies–in nine Central African states between 1945 and 1975 are observed and analysed. More than a million file pages out of more than a dozen German archives were read to tackle this task–and shed some refreshing new light on the foreign policies of the two German states during Cold War.