Diese Arbeit behandelt die Frage, welche Auswirkungen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei auf die europäischen Sicherheitsbeziehungen haben würde. Es wird die sicherheitspolitische Situation in- und außerhalb der türkischen Staatsgrenzen analysiert. Auf Basis der Rational Choice Theorie vom Akteurzentrierten Institutionalismus wird gezeigt mit welchen Herausforderungen die Europäische Union konfrontiert wäre und die Frage behandelt, ob eine so genannte Privilegierte Partnerschaft eine mögliche Alternative zu einer Vollmitgliedschaft sein kann. / This work deals with the question which impact an EU-membership of Turkey would have on European security relations. It analyzes the security situation in- and outside Turkeys frontiers. Based on the rational choice theory of Akteurzentrierter Institutionalismus it tries to give a prospect of possible challenges for the European Union and brings up the question whether a so called privileged partnership is a possible altnernative to a full membership.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Die Wiedervereinigung Deutschlands: Das Bild der Deutschen in der tschechischen Presse“. Der 3. Oktober 2010, der 20. Jahrestag der deutschen Einheit, zeigt die große Aktualität vieler Aspekte der deutschen Frage nicht nur im deutsch-tschechischen, sondern vor allem im europäischen Kontext, der in dieser Arbeit eine herausragende Rolle spielt. Die politische Wende im Jahre 1989 und die darauf rasch folgende Wiedervereinigung Deutschlands bietet den Tschechen eine einmalige Chance, die Beziehungen zu dem deutschen Nachbarn neu zu gestalten und einen gemeinsamen Weg „nach Europa“ zu suchen. Diese emotional und politisch sehr exponierte Zeit ist theoretisch auch eine Möglichkeit, die problematische deutsch-tschechische Geschichte zu überwinden. Die im 19. und 20. Jahrhundert gewonnene historische Erfahrung der Tschechen mit Deutschland korrespondiert sehr eng mit der Hoffnung auf ein gemeinsames, friedliches Europa, in dem das vereinigte Deutschland eine seinem Potenzial angemessene - dennoch nicht dominante - Rolle einnimmt, die selbstverständlich auch auf die deutsch-tschechischen Beziehungen projiziert wird. Als Ausgangsquelle der Analyse werden Presseartikel aus drei tschechischen Zeitungen Mladá fronta Dnes, Lidové noviny und Právo von Juli 1989 bis Dezember 1990 verwendet. In diesem Untersuchungszeitraum wird versucht zu beantworten, welche Bilder der Deutschen in der tschechischen Presse vorkommen. Zu erforschen ist, ob in der Presse schon existierende, meistens auf der historischen Erfahrung des 19. und des 20. Jahrhunderts basierende Bilder konstruiert bzw. rekonstruiert werden, die für die Tschechen und Europäer als bedrohlich eingestuft werden. Oder wird ein neues Bild dargestellt, das Deutschland als Vorbild und neue europäische Großmacht präsentiert, die die europäische Vereinigung aktiv mitgestaltet und vorbehaltlos stiftet. Diese beiden polarisierenden Fragestellungen spiegeln deutlich die zwiespältige Sicht auf Deutschland, sowohl im europäischen wie auch im nachbarschaftlichen Kontext.

Estland kehrte mit der Aufnahme in die Europäische Union im Mai 2004 auch politisch endgültig zurück nach Europa. Nach Jahrzehnten der Fremdherrschaft sind die Esten nun gleichberechtigte Mitglieder in den europäischen Institutionen. Diese Arbeit will eine Antwort auf die Frage geben, welche Optionen die Außenpolitik Estlands nach dem Beitritt zur Europäischen Union (EU) hat. Die Analyse der Außenpolitik erfolgt anhand folgender Leitfragen: • Welche Handlungsoptionen und Gestaltungsmöglichkeiten stehen einem Kleinstaat in der EU trotz seiner beschränkten Ressourcen zur Verfügung? • Werden Kleinstaaten zu Vasallen der großen EU-Staaten oder kommt ihnen eine neue Vermittlerrolle bei Konflikten in der größeren EU zu? • Können Kleinstaaten angesichts ihrer Dynamik und ihres Pragmatismus in der EU durchsetzungsfähiger werden als große Staaten? • Können kleine Mitgliedsländer vielleicht sogar Vorbilder werden? Gibt es für Estland prädestinierte Partner in der EU? Bearbeitungs- und Beobachtungszeitraum waren die Jahre 2004 bis 2006, währenddessen mehrere Forschungsaufenthalte in Estland und Brüssel absolviert wurden, bei denen wichtige außenpolitische Entscheidungsträger interviewt wurden. Diese Gesprächsreihen leisteten neben einer umfangreichen Literaturrecherche einen entscheidenden Beitrag für den Erfolg dieser Dissertation. / Following Estonia’s admission to the European Union in May 2004 the country finally was included into the rest of Europe not only geographically, but also politically. After decades of foreign rule the Estonians have become fully emancipated members of the European Institutions. This doctoral thesis will provide an answer to the question which options there are for an Estonian foreign policy after the accession of Estonia to the European Union. The analysis of Estonia’s foreign policy will be executed along the following key questions: • What are the options and the scope of design for the foreign policy of a small state within the European Union in spite of its limited resources? • Will small states only become vassals of big EU-states or could they develop into negotiators between conflicting parties within the greater European Union? • Could small states become more assertive within the European Union given their dynamics and their pragmatism? • Could small member states even develop into archetypes? Are there any predestined partners for Estonia within the European Union? The processing and monitoring period began in 2004 and was finished in 2006. During this period several research visits to Brussels and Estonia had been done including interviews with important foreign policy makers. Apart from a comprehensive literature research, those interviews contributed results that were critical for the success of this dissertation.

This article investigates the interrelations between the initial members of the Euro area and five important Central and Eastern European economies. We set up a theoretical open economy model to derive the Purchasing Power Parity, the Interest Rate Parity, the Fisher Inflation Parity, and an output gap relation. After taking convergence into account, they are used as restrictions on the cointegration space of a structural vector error correction model. We then employ generalized impulse response analysis to assess the dynamic effects of shocks in output and interest rates on the respective other area as well as the implications of shocks in the exchange rate and in relative prices on both areas. The results show a high degree of interconnectedness between the two economies. There are strong positive spillovers in output to the respective other region with the magnitude of the impact being similarly strong in both areas. Furthermore, we find a multiplier effect being present in Eastern Europe and some evidence for the European Central Banks' desire towards price stability. (author's abstract) / Series: Department of Economics Working Paper Series

Grenzregionen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit gelten in der jüngeren Regionalforschung häufig als Symbole einer neuen Qualität innerhalb der zwischenstaatlichen Beziehungen und als Ausdruck guter Nachbarschaft zwischen den Staaten. Zudem werden sie als Beweis für eine zunehmende Regionalisierung politischer Entscheidungsprozesse und eine Transnationalisierung der internationalen Beziehungen angeführt. Damit wird ihnen politische Bedeutung jenseits des grenzregionalen Bezugs zugesprochen. Solche Überlegungen ignorieren jedoch bestehende Abhängigkeitsverhältnisse sowie Entwicklungen, die das Image von Grenzregionen als Defizitgebiete und Problembereiche verstärken. Zudem wird die Gestaltung von Staatsgrenzen weiterhin durch klassische Sicherheitsfragen beeinflusst und durch traditionelle Träger der Außenbeziehungen bestimmt. Hinzu kommen neue grenzüberschreitende Fragestellungen aufgrund komplexer Interdependenzen, die sowohl grenzregionale, nationale wie auch supranationale oder internationale Bedeutung haben. Das Untersuchungsdesign dieser Arbeit wurde in diesem Sinne ausgeweitet, um folgend Fragen zu analysieren: Inwieweit dezentrale Grenzkoalitionäre langfristig in die Gestaltung der zwischenstaatlichen Beziehungen einbezogen werden; ob sie selbstständig aktiv werden können, welchen Einfluss sie auf eine zunehmend integrativ gestaltete Außenpolitik haben, welche Politikfelder dabei im Vordergrund stehen. Ausgangspunkt der Analyse sind unabhängige Variablen, die jenseits der lokalen und regionalen Bedürfnisse und Ansprüche die Rahmenbedingungen grenzüberschreitender langfristiger Vernetzungen ergeben. Dazu gehören die Qualität der zwischenstaatlichen Beziehungen, nationale und transkontinentale Integrationskonzepte, die sozio-kulturelle Ausgangssituation in der Grenzregion sowie der politische Wille, langfristig binationale Mehrebenennetzwerke zu etablieren. Als Fallbeispiele dienen die deutsch-polnische sowie die US-mexikanische Grenzregion. Ziel ist es, den tatsächlichen Radius der grenzregionalen Spielräume jenseits lokaler und regionaler Fragestellungen zu definieren. Untersucht wird dies anhand zweier Themenkomplexe die traditionell in nationalstaatliche Kompetenz fallende Sicherheitspolitik und die der Regionalpolitik zuzuordnenden Felder Infrastruktur, regionale Wirtschafts- sowie Umweltpolitik. Besonderes Augenmerk wird auf die zwischen Europa und Nordamerika stark unterschiedlichen Integrationsanstöße und Entwicklungslogiken gelegt. / New studies on regionalism often regard border regions and cross-border cooperation as symbols of a new quality within international relations. Since this is seen as proof of the growing decentralization of political decision-making processes and the transnationalization of foreign relations, increasing political clout is being attributed to transboundary interaction. However, such research approaches tend to ignore existing dependencies and developments which strengthen the negative image of border regions as conflict-prone and problematic. At the same time, the handling of border policies continues to be dominated by classical security-related concerns and is still decided by traditional diplomatic stake-holders. Furthermore, new border-related questions surface, based on complex interdependencies between regional and national levels as well as in the supranational and international realms. In response, this study expands the general research parameters to determine the following questions: if and how decentralized border coalitions act within the range of binational relations; whether or not they can intervene independently; what influence they have on increasingly integrated foreign policies; and in which political arenas cooperation is most likely. Independent variables beyond the local and regional level are used as points of reference regarding lasting cross-border networks. These include the state of bilateral relations, national and transcontinental integration concepts, socio-cultural conditions, and the degree of political drive towards establishing binational multileveled networks. The German-Polish and the U.S.-Mexican border regions serve as case studies. The goal is to define the political playing field, and to outline the depth and limitations of border-regional coalitions beyond local and regional demands. Two unique policy-fields are analyzed security issues which are traditionally handled by state actors on the one hand, and infrastructure, regional development, and environmental issues on the other. Special attention is given to the different strategies of European and Northamerican integration initiatives and developments.

No description available.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema „Die Wiedervereinigung Deutschlands: Das Bild der Deutschen in der tschechischen Presse“. Der 3. Oktober 2010, der 20. Jahrestag der deutschen Einheit, zeigt die große Aktualität vieler Aspekte der deutschen Frage nicht nur im deutsch-tschechischen, sondern vor allem im europäischen Kontext, der in dieser Arbeit eine herausragende Rolle spielt. Die politische Wende im Jahre 1989 und die darauf rasch folgende Wiedervereinigung Deutschlands bietet den Tschechen eine einmalige Chance, die Beziehungen zu dem deutschen Nachbarn neu zu gestalten und einen gemeinsamen Weg „nach Europa“ zu suchen. Diese emotional und politisch sehr exponierte Zeit ist theoretisch auch eine Möglichkeit, die problematische deutsch-tschechische Geschichte zu überwinden. Die im 19. und 20. Jahrhundert gewonnene historische Erfahrung der Tschechen mit Deutschland korrespondiert sehr eng mit der Hoffnung auf ein gemeinsames, friedliches Europa, in dem das vereinigte Deutschland eine seinem Potenzial angemessene - dennoch nicht dominante - Rolle einnimmt, die selbstverständlich auch auf die deutsch-tschechischen Beziehungen projiziert wird. Als Ausgangsquelle der Analyse werden Presseartikel aus drei tschechischen Zeitungen Mladá fronta Dnes, Lidové noviny und Právo von Juli 1989 bis Dezember 1990 verwendet. In diesem Untersuchungszeitraum wird versucht zu beantworten, welche Bilder der Deutschen in der tschechischen Presse vorkommen. Zu erforschen ist, ob in der Presse schon existierende, meistens auf der historischen Erfahrung des 19. und des 20. Jahrhunderts basierende Bilder konstruiert bzw. rekonstruiert werden, die für die Tschechen und Europäer als bedrohlich eingestuft werden. Oder wird ein neues Bild dargestellt, das Deutschland als Vorbild und neue europäische Großmacht präsentiert, die die europäische Vereinigung aktiv mitgestaltet und vorbehaltlos stiftet. Diese beiden polarisierenden Fragestellungen spiegeln deutlich die zwiespältige Sicht auf Deutschland, sowohl im europäischen wie auch im nachbarschaftlichen Kontext.

Im Idealfall bilden die Kopenhagener Kriterien zusammen mit dem Art.-7-Verfahren EUV einen lückenlosen Schutzmechanismus der EU-Werte. Die Verfassungskrisen in Ungarn und Polen haben allerdings nicht nur die Schwächen des Art.-7-Verfahren aufgedeckt, sondern auch die Frage aufgeworfen, ob die gegenwärtige Anwendungsweise des Kopenhagener Mechanismus ausreichend ist. Da das Beitrittsverfahren an sich Regierung-zentrisch ist, ist es offenkundig, dass dieses Verfahren nicht viel dazu beiträgt, die Bürger in den politischen Prozess ihres Landes einzubinden und die Zivilgesellschaft zu stärken. Es dauert eine gewisse Zeit, bis die konstitutionelle Grundwerte in die Herzen der Bürger eines neulich demokratisierten Landes gebracht werden. Die EU wurde allerdings dadurch unter Zeitdruck gesetzt, dass sie die Osterweiterung in einem relativ kurzen Zeitraum vollenden musste, um die Gunst der Stunde für ein vereintes Europa nutzen können. Der aktuellen Zustand der EU entspricht dem echten Bund im Schmittschen Sinn. Die Substanz der Homogenität in einem echten Bund ist das Produkt des Zusammenspiels der Verfassungsordnung des Bundes und seiner Mitglieder. Daraus ergibt sich, dass mit jedem Beitritt eines neuen Mitgliedstaats die Verfassungsidentität der EU mit einer neuen Verfassungsidentität angereichert und wesentlich geändert wird. Wenn man die Eingriffskapazität der EU in die innerstaatlichen Verfassungsordnungen über die heutige Intensität hinaus noch verstärken will, darf man die politische Natur der Werte-Frage in einem echten Bund nicht außer Acht lassen. Der Priorisierung der politischen Kriterien vor den wirtschaftlichen Kriterien, mit der die EU die Beitrittsverhandlungen durchgeführt hat, ist für Taiwans China-Politik ebenso wichtig. Eine entscheidende Aufgabe für Taiwan ist, klar zu machen, dass Taiwan politische Verhandlungen nur mit einem Ansprechpartner führen wird, der die gleichen politischen Werte einhält. / In the course of developing a general theory aiming at reversing and preventing the deterioration of political values in the European and East-Asian context, this study answered two sets of questions. First, on the empirical level, how reasonable and effective are the current pre-accession evaluations? Regarding the existing deterioration in the post-accession context, does it reflect any short coming in the way the EU implements the Copenhagen Criteria? Since Taiwan has not established such monitoring mechanism yet, what are the damages already done to Taiwan’s constitutional values? Second, on the normative level, this study followed two very different approaches. On the one hand, it clarified where the limits of judicial solution to this problem are. The fact that the sanction procedures prescribed in the current Art. 7 TEU take the form of collective actions revealed that what is at stake here is a shared value system. On the other hand, this study took into account the interaction between law and politics. The accession of new member states, as well the sanction against member states which failed to respect the political values of the Union, are in essence political decisions of the European Union. Since Taiwan needs to set up political conditions for it negotiations with China, the task is highly political, too. By identifying elements that caused or prevented the deterioration of political values, this study proposed suggestions for correcting and preventing deterioration by understanding its operation. A protective mechanism for Taiwan’s political values can create a reverse “lock-in effect.” By enunciating stringent negotiation guidelines and a code of conduct for Taiwanese government that requires cautiousness and vigilance, this mechanism will place the cross-strait negotiations under a legal framework which ensures that any given Taiwanese government could not sacrifice Taiwan’s constitutional values in exchange for advancing its political agenda.

No description available.

Norwegen und die Schweiz sind keine EU-Mitgliedstaaten, weil die Bevölkerungen die Integration mehrheitlich in Referenden ablehnte. Die enorme Mobilisierung und Emotionalisierung in den nationalen Integrationsdebatten kann weder durch ökonomische noch durch politische Umstände hinreichend erklärt werden, zumal die Eliten beider Länder mehrheitlich die Integration unterstützen. Die Hauptmobilisierungsressource von Euroskeptikern liegt vielmehr darin, tief verwurzelte nationale Selbst- und Fremdbilder zu reaktivieren. Diese Diskursanalyse beschreibt vergleichend, auf welche Art und Weise die größten euroskeptischen Akteure der Schweiz und Norwegens diesen Rückgriff auf das Nationale in Integrationsdebatten herstellen. Gefragt wird, wie die „Aktion für eine Unabhängige und Neutrale Schweiz“ (AUNS) und die eng mit ihr verbundene „Schweizerische Volkspartei“ (SVP) einerseits, und die norwegische Bewegung „Nein zur EU“ (norwegisch: Nei Til EU) andererseits, ihren Integrationswiderstand mittels nationaler Narrationen und Bildersprachen als sinnvoll darstellen. Hierzu werden umfangreiche euroskeptische Bild- und Textquellen referiert und gedeutet. Damit wird ein Beitrag zur Forschung über das Selbstverständnis, die Denkweise, die Rhetorik und das Tugendsystem anti-integratorischer Bewegungen geleistet. Denn Euroskeptiker verstehen sich primär als Verteidiger der guten nationalen Gemeinschaft. Diese Gemeinschaft und dessen Nationalstaat beschreiben sie als wärmer, natürlicher, näher, gerechter, effizienter, friedlicher und demokratischer als das integrierte Europa, welches als ferner, kalter, bürokratischer Superstaat EU dargestellt wird. / Norway and Switzerland are not member states of the EU, since the majority of the people rejected integration in several referenda. The emotionality and the enormous mobilisation in national debates on integration cannot sufficiently be explained by economic and political reasons, since the majority of the elites are supporting integration. Instead, the main resource of mobilisation for Eurosceptics lies in reactivating deeply rooted descriptions of national self and other. For carving out these collective images, this discourse-analysis compares how the major Eurosceptical actors of Switzerland, the “Action for an Independent and Neutral Switzerland” (AUNS) together with the tightly connected “Swiss People’s Party” (SVP), on one hand, and the Norwegian movement “No To EU” (NEI TIL EU), on the other hand, describe their actions as meaningful in their iconography and narrations. In doing so, the study refers to and interprets extensive material from Eurosceptical actors and contributes to the understanding of Eurosceptical self-perception, ways of thinking, rhetoric and virtue system. Here Eurosceptics perceive themselves mainly as defenders of the national community and its nation-state, which are regarded as warm, natural, close, justified, efficient, peaceful and democratic, while Europe is perceived as the cold, distant, bureaucratic superstate EU.